DER STANDARD-KOMMENTAR "Kein Ritt in die rote Abendsonne" von Michael Völker

Mit einer Einmalzahlung von 100 Euro lässt sich soziale Wärme nicht erkaufen - Ausgabe vom 5.2.2008

Wien (OTS) - Man konnte sie fast schon mit Händen greifen, die Wärme, die einzog ins Land. Unter Alfred Gusenbauer. Dem Kanzler der Fast-Vollbeschäftigung. Die Eiseskälte, die Schwarz-Blau-Orange die vergangenen Jahre, die viel zu langen sechs Jahre lang verbreitet hatte, schien so gut wie überwunden. Wochenlang hatte die SPÖ Alfred Gusenbauer als den Kanzler der Vollbeschäftigung gefeiert. Der Kanzler predigte dem Land die soziale Gerechtigkeit. Und die SPÖ erzählte dazu die Geschichte von einer Politik mit einer sozialen Handschrift. Alles wird besser: sozial, gerecht und sicher. Vor allem die kleinen Leute sollten profitieren, die Mindestrentner, die Kleinstverdiener. Die Zeiten, als Wolfgang Schüssel mit kalter Hand das Land regierte, schienen fast vergessen. Es wurde wieder warm im Land.
Mit einem Tag hat die SPÖ ihre Geschichte plötzlich über Bord geworfen und erzählt nun eine ganz andere. Als ob im Hintergrund der Regisseur ausgetauscht worden wäre. Jetzt ist es doch wieder ziemlich kalt im Land. Trotz einer Pensionserhöhung, die noch vor Wochen gefeiert und mit einem eigenen Brief unterstrichen wurde. Leider stellte sich heraus, dass die erste Pensionserhöhung unter dem roten Kanzler äußerst bescheiden ausgefallen und gerade für die Bezieher von kleinen Pensionen praktisch nicht spürbar war. Die Enttäuschung war groß. Bei den Pensionisten wie bei den Sozialdemokraten.
Und dann rollte auch noch eine Preislawine über das Land, die sich niemand erklären konnte. 3,6 Prozent Inflation im Dezember. Also musste eine andere Geschichte erzählt werden, und im Hintergrund sind die Script-Autoren noch fleißig daran, sie weiterzuspinnen. Der weitere Plot scheint allerdings noch nicht ganz klar zu sein.
Fest steht einmal: Man muss den Menschen helfen. Die SPÖ muss den Menschen helfen. Wer denn sonst?
Wer sich vom SPÖ-Präsidium vom Montag Antworten und ein Maßnahmenpaket erwartet hatte, wurde enttäuscht: Es wurden keine Maßnahmen gegen die Inflation geschnürt. Es sind bloß Einmalzahlungen geworden. "Almosen", wie die ÖVP lästert. Daher werden diese "Almosen" vom Koalitionspartner auch nicht mitgetragen. Es sind aber "Almosen" von einem doch beachtlichen Umfang: 1,15 Millionen Menschen im Land sollen profitieren, also kommt man bei einer Einmalzahlung von 100 Euro auf insgesamt 115 Millionen Euro. Die Armen, die Kleinstverdiener und Mindestrentner sollen etwas bekommen.
Die Summe, die die SPÖ hier in die Hand nehmen will, ist doch recht ordentlich. Das ist, pro Person und auf ein Jahr gesehen, aber dennoch äußerst bescheiden. Und hat kaum Wirkung. Man könnte zwar sagen, das sei immer noch besser, als den Menschen gar nichts in die Hand zu geben. Wie die ÖVP das offensichtlich vorhat.
Aber letztendlich sind diese Einmalzahlungen ein populistischer Aktionismus, nicht billig, sondern recht teuer.
Und in der Summe steckt auch der Haken. Angeblich sei dieses Geld im Budget von Sozialminister Erwin Buchinger versteckt. Dort seien "mehrere hundert Millionen Euro" übriggeblieben, die für den Bundeszuschuss für die Pensionsversicherung vorgesehen waren. Ein Schatz, der nur noch geborgen werden müsste. Allerdings braucht die SPÖ dazu die Genehmigung von Wilhelm Molterer, seines Zeichens Vizekanzler, Finanzminister und ÖVP-Chef.
Es ist der Versuch, der ÖVP den schwarzen, den unsozialen Peter zuzuschieben. Die soziale Verantwortung der Volkspartei stünde nun zur Disposition, erklärte Kanzler Gusenbauer. Soll heißen: Die SPÖ würde ja so gerne sozial sein. Wenn man sie nur ließe.
Ob sich diese Geschichte so zu Ende erzählen lässt, dass Gusenbauer und seine Freunde als die strahlenden Ritter der sozialen Tafelrunde in die rote Abendsonne reiten, muss bezweifelt werden. Im Augenblick erzählt diese Geschichte von Hilflosigkeit, und sie wird getragen von einer Figur, die an den Ritter von der traurigen Gestalt erinnert.

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