Gusenbauer zu Tschad-Einsatz: Einsatz gilt ausschließlich humanitären Zwecken

Zu Gesundheitssystem: Bericht der Gesundheitsministerin über Effizienzsteigerung wird erwartet

Wien (SK) - Bundeskanzler Alfred Gusenbauer erklärte am Rande
einer Pressekonferenz im Anschluss an das SPÖ-Präsidium am Montag, dass die Sicherheit der österreichischen Soldaten "auch derzeit gewährleistet ist". Vollinhaltlich stehe er hinter der Vorgangsweise von Verteidigungsminister Norbert Darabos, betonte Gusenbauer. Was in der Diskussion um den Tschad-Einsatz derzeit aber zu oft vergessen werde, sei die Tatsache, dass es sich dabei um einen humanitären Einsatz für mehr als 100.000 Flüchtlinge handelt, nicht um eine Parteinahme für irgendeine Seite. "Strikte Neutralität ist das Gebot der Stunde", so Gusenbauer. ****

Österreich leiste im Tschad gemeinsam mit den anderen EU-Truppen einen Einsatz, der das Überleben der Flüchtlinge zum Ziel hat. Alle am Einsatz beteiligten Staaten hätten eine lange Tradition in diesem Bereich, verweist Gusenbauer auch auf das Mandat der Vereinten Nationen für den Einsatz und den Beschluss aller EU-Staaten.

Gesundheitsbereich: Sozialdemokratie steht für Qualitätssteigerung des Gesundheitssystems

"Wir als Sozialdemokraten treten für eine weitere Qualitätssicherung des österreichischen Gesundheitssystems ein", sagte Gusenbauer auf Anfrage. Der Bundeskanzler betonte, dass unter sozialdemokratischer Verantwortung die Rezeptgebührenbefreiung eingeleitet wurde und erhebliche zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt wurden. Jetzt finde unter dem Vorsitz der Gesundheitsministerin eine Diskussion der Krankenkassenvertreter und der Sozialpartner über Effizienzsteigerungen statt. "Wir sind in Erwartung des Berichts der Gesundheitsministerin, damit es dann eine Diskussion über die Weiterentwicklung des Gesundheitssystems geben kann", sagte Gusenbauer (Schluss) up

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