Missethon: ÖVP geht besseren Weg – nur nachhaltige Maßnahmen helfen Menschen gegen Teuerung

ÖVP fordert SPÖ-Bekenntnis zu Schuldenabbau und Steuerentlastung

Wien, 04. Februar 2008 (ÖVP-PK) "Ein Bekenntnis zu einer umfassenden Steuerentlastung für alle Österreicherinnen und Österreicher", fordert ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon von der SPÖ anlässlich ihrer heutigen Aussagen. "Die größte Bremse für die Zukunft sind die Schulden. Jährlich zahlen die Menschen in Österreich sieben Milliarden Euro allein für die Zinsen. Wir haben gemeinsam einen konsequenten Budgetkurs und eine deutliche Entlastung zu Beginn 2010 vereinbart. Die Österreicherinnen und Österreicher haben ein Recht darauf zu wissen, ob die SPÖ noch dazu steht", so Missethon. ****

Einmaleffekte seien im Kampf gegen die Teuerung kein taugliches Mittel, zitiert der ÖVP-Generalsekretär zahlreiche namhafte Wirtschaftsforscher. "Ein falscher Weg wird nicht richtig, auch
wenn ein Minister glaubt, ihn auf Pump finanzieren zu können", so Missethon, der in diesem Zusammenhang an das nach wie vor vorhandenen Defizit erinnert.

"Von dieser Last können wir uns nur befreien, wenn wir weiterhin Wachstum und Beschäftigung ankurbeln", wie dies gestern auch WIFO-Forscher Alois Guger in der ORF-Sendung "Im Zentrum" bestätigt hat. "Hier dürfen wir nicht nachlassen. Ich lade die SPÖ ein, unsere Anstrengungen zu teilen", so Missethon.

Die ÖVP wolle eine nachhaltige Entlastung für die Menschen und habe dazu den besseren Weg anzubieten: "Setzen wir Molterers Gebührenstopp um, prüfen wir die Gebührenbefreiung bei den Rezepten, treiben wir die Reformen im Staat voran und arbeiten wir vor allem an der Umsetzung der Mindestsicherung", appelliert Missethon an die SPÖ, sich weniger von parteiinternen Umfragedaten und mehr von der Verantwortung für die Menschen leiten zu lassen. "Wer ein ehrliches Anti-Inflationspaket will, darf kein Image-Politurpaket präsentieren. Die Menschen merken den Unterschied. Imagewerte kann man sich nicht zurück kaufen, schon gar nicht auf Kosten der Steuerzahler.“

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