Noch ist Polen nicht verloren Der polnische Parlamentarismus reicht bis ins Mittelalter zurück

Wien (PK) - Österreich und die Schweiz sind die Gastgeberländer der Fußballeuropameisterschaft 2008, der EURO 2008. Die Parlamentskorrespondenz nimmt dieses sportliche Großereignis zum Anlass, die Parlamente der Teilnehmerländer (und in der Folge anderer europäischer Länder) vorzustellen. Die Beiträge erscheinen jeweils am Montag. Heute: Polen - Gruppengegner Österreichs.

"Noch ist Polen nicht verloren." Die Worte der polnischen Hymne passen auch auf die Geschichte des polnischen Parlamentarismus, dessen Tradition bis weit ins Mittelalter zurückreicht. Bereits 1493 tagte erstmals ein "Sejm" (die polnische Bezeichnung für "Parlament", welche auch für das heutige in Geltung ist), und die Abgeordneten verstanden es immer wieder, ihren Handlungsspielraum markant auszudehnen. Vor allem in den 200 Jahren vom Ende des 16. bis zum Ende des 18. Jahrhunderts ging ohne die Parlamentarier de facto gar nichts.

Vom Parlament zur Adelsrepublik

Zwei Faktoren waren verantwortlich für die bedeutende Rolle des frühpolnischen Parlamentarismus. Einerseits die Tatsache, dass im Polen des 14. Jahrhunderts rund 10 Prozent der Bevölkerung adelig waren - das Wort "Szlachta" leitet sich vom deutschen Wort "Geschlecht" ab und wies darauf hin, dass die Angehörigen dieser "Szlachta" eben schon auf eine nennenswerte Reihe an Ahnen verweisen konnten -, andererseits der Umstand, dass mit dem Aussterben der ersten polnischen Königsdynastie, der Piasten, ein politisches Machtvakuum entstanden war, welches die Adeligen für sich zu nutzen verstanden.

Als Nachfolger des letzten Piasten brachte sich Jagiello von Litauen in Stellung, der jedoch noch heidnischem Glauben anhing. Mit ihm traten die Adeligen in Verhandlung, und er gab vor ihnen quasi eine Regierungserklärung ab, die den Vertretern der Szlachta vielversprechend klang. Jagiello ließ sich taufen, nahm den Namen Wladyslaw an, heiratete die Tochter des letzten Piasten und bestätigte dem Adel seine Privilegien. Dieser rief ihn daraufhin 1386 zum polnischen König aus.

Die Folgen dieses Schrittes waren weitreichend. Der niedere Adel, der außer dem vornehmen Namen kaum etwas besaß, organisierte sich in sogenannten "Landtagen", wo entsprechende Beschlüsse in eigener Sache gefällt wurden. Diese "Landtage" (sejmiki) entsandten ihre Vertreter, die an die Beschlüsse der "Landtage" gebunden waren, in den "Generallandtag" (Sejm), wo die Gesetze des Landes erarbeitet wurden, die der König anschließend zu vollziehen hatte. Der Spielraum des Monarchen war innenpolitisch gleich Null, weshalb man bald von der "zlota wolnosc" (Goldene Freiheit) für den Adel zu sprechen begann.

1493 wurde das parlamentarische System auf eine neue Grundlage gestellt. Polen verfügte nun über ein Zweikammerparlament mit dem "Sejm", der sich aus den Vertretern des Landadels zusammensetzte, und dem "Senat", in welchem der König die Repräsentanten des Hochadels versammelte. Zwölf Jahre später, 1505, erfolgte der Grundsatzbeschluss "Nihil novi", welcher festlegte, dass der König ohne ausdrückliche Zustimmung des Sejm kein Gesetz erlassen konnte.

Als 1572 auch die Jagiellonen ausstarben, war die Stunde des polnischen Adels endgültig gekommen: Polen wurde zu einer reinen Wahlmonarchie, wobei den Parlamentariern das alleinige Recht zukam, den jeweiligen neuen Herrscher zu küren. Vor allem die Rolle des Kanzlers wurde massiv aufgewertet, und er war es de facto auch, der nun das Land - im Einvernehmen mit dem Sejm - regierte. Als Könige wählte man dementsprechend möglichst wohlklingende Namen aus dem Ausland, von denen man berechtigterweise hoffen konnten, sie würden sich in die polnische Innenpolitik nicht einmischen wollen und sich mit dem schmückenden Titel eines "Königs von Polen" begnügen.

Diese Haltung zeitigte konkrete Folgen: Der König hatte keinerlei Einfluss auf die Gerichtsbarkeit, er war nicht Oberbefehlshaber des Heeres, ja er konnte nicht einmal über Krieg und Frieden entscheiden. Alle diese Befugnisse lagen ausschließlich beim Sejm. Dieser allerdings begann sich im Verlauf des 17. Jahrhunderts selbst zu torpedieren. Und das lag an einer prinzipiellen Bestimmung der "Geschäftsordnung" des Sejm: alle Beschlüsse hatten einstimmig zu erfolgen. Diese Regelung war ersonnen worden, um die Diskussion unter den Abgeordneten zu fördern und einen für alle tragbaren Kompromiss im Konsenswege zu finden, doch erkannten einzelne Mandatare mit der Zeit die Macht, die mit dieser Regel verbunden war: Ihr "Nie pozwalam" (ich verbiete es) führte zu einer regelrechten Blockadepolitik, mit der sich der Sejm - und damit auch der polnische Staat - mehr und mehr selbst schwächte.

Diese Entwicklung führte dazu, dass 1670 erstmals wieder ein Pole König von Polen wurde. Er ernannte Jan Sobieski zu seinem Hetman, der diese Stellung vier Jahre später dazu zu nutzen wusste, selbst König zu werden. Er spielte auch in der österreichischen Geschichte eine Rolle, nahm er doch 1683 an der Befreiung Wiens von den Türken teil. Mit ihm erlebte Polens Geschichte einen letzten Höhepunkt, ehe das Land im 18. Jahrhundert zum Spielball der neuen Großmächte Preußen, Russland und Österreich wurde. Bereits unter König August II. wurden 1717 die Rechte des Sejm substantiell beschnitten: dieser durfte nur noch über Vorlagen des Hofes abstimmen, eine Diskussion hierüber durfte jedoch nicht mehr erfolgen, weshalb man in der Folge vom so genannten "stummen Sejm" sprach. Dieser musste konkret 1773 die erste polnische Teilung sanktionieren, wozu er sich ob der Androhung von massiver Gewalt durch russische Truppen gezwungen sah.

Letzte Versuche, den Staat durch nachhaltige Reformen zu erhalten -so wurde 1791 die erste schriftliche Verfassung in Europa erlassen -scheiterten. 1793 kam es zur zweiten polnischen Teilung, und mit der dritten im Jahr 1795 hörte der polnische Staat zu bestehen auf. Bis 1918 blieb der Name Polen von der politischen Landkarte verschwunden.

Das neue Polen

Für 123 Jahre sah sich Polen in drei Teile geteilt: sein westliches Gebiet stand unter der Herrschaft Preußens, sein östliches unter jener Russlands, und sein südliches war als "Königreich Galizien und Lodomerien" Teil der Habsburger Monarchie. Ob dieser Besitzverhältnisse nahm die parlamentarische Entwicklung einen unterschiedlichen Verlauf. Die Preußen etwa hatten recht früh parlamentarische Strukturen entwickelt, allerdings setzten sie nicht minder früh auf eine Germanisierung ihrer östlichen Besitztümer, sodass in den Preußischen Landtag lange Zeit keine Polen einziehen konnten. Ähnlich verhielt es sich in den russischen Landesteilen, wo erst 1906 erstmals ein Parlament eingerichtet wurde. Im Gegensatz dazu vermochten die Polen Galiziens von Anfang an eine bedeutende Rolle in der österreichischen Politik einzunehmen. Vor allem in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts brachten es zahlreiche Polen zu Ministerehren, zwei von ihnen - Badeni und Potocki - amtierten gar als kaiserliche Ministerpräsidenten. Und nachdem in Österreich 1861 auch ein Reichsrat geschaffen worden war, zählte der Polenklub zu den einflussreichsten Fraktionen.

Am Ende des 19. Jahrhunderts formierten sich auf polnischem Boden nach und nach weltanschaulich orientierte Parteien. Den Anfang machte die 1887 gegründete "Nationaldemokratie", 1892 folgte die Polnische Sozialdemokratie, 1895 wurde eine Bauernpartei ins Leben gerufen. Und da sich die Polen in Österreich durchaus entfalten konnten, standen sie 1914 den Plänen der Donaumonarchie hinsichtlich der Kriegsziele lange positiv gegenüber, zumal es Überlegungen gab, Galizien mit den von Russland zu erobernden Gebietsteilen zu einem dritten konstitutiven Bestandteil der Monarchie neben Österreich und Ungarn zu machen. Doch wie die anderen Völker des Habsburgerreiches wurden auch die Polen mit Fortdauer des Krieges eines Besseren belehrt, und spätestens ab 1917 orientierten die Polen aller drei Teile auf ein unabhängiges Gesamtpolen.

Zwischenzeit

Bereits die Oktoberrevolution in Russland hatte die politische Lage nachhaltig verändert, der Zusammenbruch der Mittelmächte im Oktober 1918 sorgte endgültig für neue Verhältnisse. Am 7. November 1918 bildete der langjährige Reichsratsabgeordnete Ignacy Daszynski die erste polnische Regierung seit 123 Jahren, der ehemalige Oberbefehlshaber der polnischen Freischärler im Weltkrieg, Josef Pilsudski, wurde provisorisches Staatsoberhaupt. Der Sejm erstand als polnisches Parlament wieder, im Januar 1919 fanden die ersten freien Wahlen im neuen Polen statt, bei dem die um die Nationaldemokraten gruppierten Rechtsparteien eine klare Mehrheit erhielten, wie die Rechte in den folgenden sieben Jahren stets mit der Bauernpartei um die politische Vorherrschaft rang.

Wirklich durchsetzen konnte sich der Parlamentarismus in dieser Ära jedoch nicht. Ein sehr freizügiges Wahlrecht sorgte für eine unüberschaubare Vielzahl an Fraktionen, was die Regierungsbildungen immer wieder erschwerte. Zudem kämpfte der neue Staat von Anfang an gegen ungünstige makroökonomische Bedingungen. Als Randgebiete waren die drei polnischen Teile von Berlin, Sankt Petersburg und Wien vernachlässigt worden, die Zusammenführung dieser Regionen erwies sich als überaus schwierig, da nicht nur fünf verschiedene Währungen in Umlauf waren, es gab auch verschiedene Rechtssysteme, ein markantes Stadt-Land-Gefälle und eine überaus mangelhafte Infrastruktur - durch die unterschiedliche Spurbreite der österreichischen und der russischen Eisenbahn konnten die Polen nicht einmal ohne Unterbrechung von Krakau nach Warschau fahren. Die Regierungen wurden der hohen Arbeitslosigkeit nicht Herr, und der Parteienhader im Parlament bot antidemokratischen Systemkritikern eine willkommene Zielscheibe, die junge Demokratie auszuhöhlen.

Zur Speerspitze dieser Bestrebungen wurde just Pilsudski, der im Gefolge der 1921 beschlossenen Verfassung aus seinen politischen Ämtern geschieden war. 1926 versuchte er mittels eines Militärputschs die Macht zurückzuerlangen. Als er jedoch in den Wahlen vom März 1928 - den dritten seit 1918 - die Bestätigung seines Coups durch die Bevölkerung suchte, wurde er enttäuscht. Seine Phantompartei "Parteiloser Block zur Zusammenarbeit mit der Regierung" bekam gerade einmal ein Viertel der Mandate. Pilsudski zog daraus die Lehre, künftig ohne Demokratie zu herrschen. Er ließ die Parteiführer der anderen politischen Gruppierungen verhaften und sich selbst in manipulierten Neuwahlen politisch legitimieren. Unter massivem Druck gelang es ihm, 243 der 444 Mandate zu erringen, was er zu weiteren systematischen Ausschaltung der parlamentarischen Opposition zu nutzen wusste. Aus Polen war ein autoritärer Staat geworden.

Ein Staat, der sich spätestens ab 1934 verstärkt dem Druck des Deutschen Reiches gegenübersah, das seine verlorenen "Ostgebiete" zurückerlangen wollte. Der Abwehrkampf gegen den Nationalsozialismus fiel Polen umso schwerer, als es 1934 die ersten Straflager für Oppositionelle errichtet hatte. Als Deutschland im September 1939 Polen überfiel, hielt die polnische Armee dem Ansturm auch nicht lange stand, und nach nur knapp mehr als 20 Jahren waren Polen abermals von der Landkarte verschwunden.

Widerstand, Auferstehung, Kommunismus

Doch neuerlich gaben sich die Polen nicht vorschnell geschlagen. Widerstand gegen die Besatzung formierte sich rasch, am berühmtesten wurde fraglos der Warschauer Aufstand vom August 1944, den die Nazis erst im Oktober niederschlagen konnten. Drei Monate später freilich war Polen endgültig befreit.

Der Widerstand gegen die Okkupanten war von fast allen politischen Strömungen getragen worden: Kommunisten, Sozialisten, Liberale, Christdemokraten und die Vertreter der Bauernpartei, sie alle waren im Kampf gegen die Deutschen geeint gewesen. Konsequenterweise wurde im Frühjahr 1945 auch eine Konzentrationsregierung aller politischen Kräfte gebildet, 1947 fanden die ersten Nachkriegswahlen statt, bei denen der aus mehreren Parteien zusammengesetzte "Demokratische Block" 80 Prozent der Stimmen erhielt. Der Kommunist Boleslav Bierut wurde zum Staatspräsidenten gewählt, der Sozialdemokrat Josef Cyrankiewicz avancierte zum Ministerpräsidenten, dies ein Amt, das er bis 1970 innehaben sollte, ehe er selbst zum Staatspräsidenten gekürt wurde. Der neue Sejm nahm 1947 auch eine neue Verfassung an, Polen wurde zur "Volksrepublik".

Im Lichte dieser gesellschaftlichen Entwicklung fand ein Konzentrationsprozess unter den Parteien statt. 1948 schlossen sich Sozialdemokraten, Sozialisten und Kommunisten zur "Vereinigten Polnischen Arbeiterpartei" zusammen, Volks- und Bauernpartei wurden zur "Vereinigten Bauernpartei" fusioniert. 40 Jahre lang, bis 1987, gab es nur drei Parteien in Polen, wobei die "Demokratische Partei" ein Schattendasein führte. Bei den Wahlen traten diese gemeinsam an, die Parlamentsmandate wurden nach einem zuvor festgelegten Schlüssel an die Fraktionen verteilt.

Das polnische Parlament heute

Dieser Modus änderte sich allen innenpolitischen Krisen zum Trotz erst Ende der 80er Jahre, als die Vorherrschaft der Kommunisten durch Gorbatschows Perestrojka-Politik ein Ende fand. Bei den Sejm-Wahlen im Oktober 1985 gab es erstmals die Möglichkeit, Unabhängige zu wählen, von denen 74 in das letzte KP-dominierte Parlament einzogen. Ministerpräsident Zbigniew Messner leitete umfassende wirtschaftliche Reformen ein, mit denen sich die polnische Bevölkerung, die politischen Pluralismus einforderte, allerdings nicht mehr zufrieden gab. Messner demissionierte daraufhin, seine Nachfolger Mieczyslaw Rakowski und Czeslaw Kiszczak scheiterten gleichfalls, und so gab es ab August 1989 im kommunistischen Polen einen konservativen Premier.

Schon seit 1987 gab es neben den drei Systemparteien zwei in der Halblegalität agierende Parteien, die wiederbegründete Sozialdemokratie und die Gewerkschaftspartei "Solidarität", die unter der Führung des späteren Staatspräsidenten Lech Walesa stand. In den "halbfreien" Wahlen vom Sommer 1989 errang die "Solidarität" auf Anhieb 161 von 460 Sitzen, die VPAP konnte mit 173 Mandaten gerade noch den ersten Platz verteidigen. Die "Solidarität" zog jedoch rasch die anderen Fraktionen - auf die Bauernpartei waren 76, auf die Katholische Fraktion 23 und auf die Demokratische Partei 27 Mandate entfallen - auf ihre Seite, und so ging die kommunistische Epoche in Polen auf parlamentarischem Wege zu Ende. Mit Wirkung vom 1. Januar 1990 war Polen wieder eine Republik.

Seitdem wurden die Polen sechsmal zu den Urnen gerufen. Die Wahlgänge 1991, 1993, 1997, 2001, 2005 und 2007 zeichneten sich vor allem durch eine starke Fluktuation in der Parteienlandschaft aus. Zwar traten regelmäßig dutzende Parteien zur Wahl an, von denen auch immer zumindest vier den Einzug in den Sejm schafften, doch mit Ausnahme des "Bundes der demokratischen Linken" (SLD) und der "Bauernpartei" (PSL) hatte kaum eine dieser Parteien Bestand. So ging etwa die "Solidarität", die 1997 noch 33 Prozent der Stimmen und 201 Mandate erhalten hatte, 2001 sang- und klanglos unter und flog mit 5 Prozent sogar aus dem Parlament. Ähnliches widerfuhr der SLD, die 2001 mit 41 Prozent klar gewonnen hatte, um sich 2005 mit nur noch 11 Prozent bescheiden zu müssen. 2005 triumphierten die erst kurz zuvor gegründeten "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) und die radikale Bauernpartei "Selbstverteidigung", die jedoch 2007 keine parlamentarische Vertretung mehr erzielen konnte, während PiS hinter der "Bürgerplattform" (PO) und vor dem wiedererstarkten SLD auf Rang zwei landete. Vierte Fraktion im Parlament ist die PSL, die mit der PO eine Koalitionsregierung bildete. Zudem gehört dem Haus ein Vertreter der deutschen Minderheit an.

Seit dem Zweiten Weltkrieg verfügt der Sejm, an dessen Spitze der so genannte Sejm-Marschall steht, über 460 Abgeordnete, die für vier Jahre im Wege eines proportionalen Wahlrechts gewählt werden. Es gilt eine Klausel von 5 Prozent - für Listenbündnisse von 8 Prozent -, von der nur Minderheitenparteien ausgenommen sind. Gesetzesvorlagen werden in Fachausschüssen vorberaten und anschließend im Plenum einer endgültigen Entscheidung zugeführt. Bei der letzten Wahl zum Sejm (www.sejm.gov.pl) beteiligten sich 53 Prozent der Wahlberechtigten. Der Sejm ist in einem Gebäude aus den 20er Jahren an den Ujazdowski Alleen untergebracht, das extra für diesen Zweck errichtet worden war.

HINWEIS: Bisher erschienen: Schweiz (PK Nr. 4/2008),Griechenland (PK Nr. 18/2008), Deutschland (PK Nr. 34/2008) und Kroatien (PK Nr. 64). Nächsten Montag: Tschechien. (Schluss)

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