Cap zu ORF-EU-Prüfung: Gebührenanpassung durch Stiftungsrat steht nichts im Weg

EU kritisiert schwarz-blaues ORF-Gesetz 2001

Wien (SK) - "Die EU-Kommission hat weder die Zuständigkeit des Stiftungsrates für die Gebührenanpassung noch den Beschluss als solchen kritisiert. Auch eine Medienbehörde wurde nicht gefordert. Einem demnächst definitiven Beschluss zur Gebührenanpassung im Stiftungsrat steht somit nichts im Weg", betont SPÖ-Klubobmann Josef Cap angesichts des Resultats der EU-Prüfung des ORF. Vielmehr habe die EU-Kommission Kritik an den Auswirkungen des schwarz-blauen ORF-Gesetzes vom Jahr 2001, für das weder die SPÖ, noch die derzeitige ORF-Führung verantwortlich sei, geübt, so der SPÖ-Klubobmann gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Was die Finanzierung betreffe, so Cap weiter, könne der ORF nur dann auf einer soliden finanziellen Basis stehen, wenn er neben den Werbeeinnahmen mehrheitlich aus Gebühren finanziert werde. "Aus diesem Grund bedarf es endlich wieder der Refundierung der Gebührenbefreiungen durch den Bund, die dem ORF unter Schüssel und Morak entzogen wurde", fordert der SPÖ-Klubobmann. Genau dies -nämlich die Gebührenrefundierung - habe kürzlich auch der ORF-Publikumsrat verlangt.

"Darüber hinaus habe ich vollstes Vertrauen in die ORF-Geschäftsführung, die den öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF noch präziser definieren wird. Die Tatsache, dass sich der ORF im Jahr 2008 verstärkt Qualitätssicherungssystemen widmet, zeugt von der Kompetenz der Geschäftsführung in dieser Frage", so Cap abschließend. (Schluss) up/mp

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