Gesundheit - Oberhauser: Kdolsky auf Tauchstation

Wien (SK) - "In den existenziellen Fragen der Gesundheitspolitik
ist die Gesundheitsministerin seit Monaten auf Tauchstation", kritisierte SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser. "Es gibt derart viele offene Baustellen, angefangen von der prekären Finanzsituation der Krankenkassen, über fehlenden Nichtraucherschutz bis zum noch immer nicht vorliegenden Präventionsgesetz. Vor allem die Säumigkeit von ÖVP-Gesundheitsministerin Kdolsky beim Papier zur Krankenkassenfinanzierung geht ja schon fast in Richtung Verantwortungslosigkeit und die üblichen Ausreden, andere seien Schuld für die Verzögerungen bzw. Untätigkeit können wir schon nicht mehr hören", so Oberhauser. ****

Es sei höchst an der Zeit, dass die Ministerin sich an die Arbeit mache, Aufforderungen dazu gibt es sogar schon durch Entschließungsanträge des Parlaments. Zum Beispiel Einsparungsmöglichkeiten bei den Medikamentenkosten zu lukrieren oder auch das Berufsbild für Betreuungskräfte für die 24-Stunden-Betreuung zu Hause zu überarbeiten.

"Seit Monaten gibt es keine Gesprächstermine, keine Vorschläge wie wir bei der Abarbeitung des Regierungsübereinkommens vorgehen können, geschweige denn konkrete Maßnahmen hinsichtlich der akut anstehenden Probleme. Die Erhaltung und der Ausbau des Gesundheitssystems ist den Menschen in Österreich enorm wichtig, Stillstand bedeutet Rückschritt. Durch Ihre Untätigkeit gefährdet die Ministerin die Gesundheit der Menschen, wie zum Beispiel beim Nichtraucherschutz", so Oberhauser. (Schluss) sl

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0023