Stummvoll zu Krainer: SPÖ für massive Lebensteuerung verantwortlich

Rote Belastungswelle stoppen

Wien, 31. Jänner 2008 (ÖVP-PK) „In erster Linie ist es die SPÖ, die für eine massive Verteuerung des Lebens sorgt. Kaum ein Tag, an dem keine neuen Belastungen aus der SPÖ-Ecke kommen. Die rote Belastungswelle muss endlich gestoppt werden“, so ÖVP-Finanzsprecher Dr. Günter Stummvoll in Richtung SPÖ-Finanzsprecher Krainer. ****

Das „Inflationsgeschwafel und die Anschüttungen gegen die ÖVP“ seien ohne jegliche Grundlage und entbehrlich: „Die unendlichen Gebührenerhöhungen in Wien sind bekannt – und etwa für die Anhebung der Mineralölsteuer und der ORF-Gebühren steht auch die SPÖ, und nicht die ÖVP“, so Stummvoll.

Der ÖVP-Finanzsprecher rief auch die Überlegungen der SPÖ zur Steuerreform in Erinnerung: Hier sei beispielsweise von der „Vermögenszuwachssteuer“ die Rede, die „die kleinen Sparer verunsichert“. Auch das Wort „Gegenfinanzierung“ sei regelmäßig zu vernehmen. „In Wahrheit handelt es sich dabei um den Versuch, eine geplante Steuererhöhung schönzureden“, so Stummvoll.

Die Marschrichtung der ÖVP sei klar: „Wir machen uns dafür stark, dass die Menschen in Österreich entlastet werden und ihnen durch gezielte Maßnahmen mehr Geld zu Leben bleibt“, so der ÖVP-Finanzsprecher abschließend.

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