WESTENTHALER: Gusenbauer binnen 24 Stunden der Lüge überführt

SPÖ stimmt im Nationalrat gegen Teuerungsausgleich

Wien 2008-01-31 (OTS) - "Bundeskanzler Gusenbauer ist binnen 24 Stunden der Lüge überführt. Die SPÖ hat heute im Nationalrat gegen den BZÖ-Antrag auf einen Teuerungsausgleich gestimmt. Gusenbauer ist der Münchhausen der österreichischen Politik - nur mehr ein Bundeslügenkanzler, der die Menschen von hinten bis vorne anschwindelt", so BZÖ-Chef Klubobmann Peter Westenthaler in einer Reaktion auf die heutige Ablehnung eines Teuerungsausgleiches durch die SPÖ im Nationalrat, obwohl Bundeskanzler Gusenbauer und sein Bundesgeschäftsführer Kalina, diesen Teuerungsausgleich vollmundig angekündigt haben. Westenthaler zitierte in diesem Zusammenhang SPÖ-Bundeskanzler Gusenbauer: "Mich besorgt die Teuerungsrate der letzten Monate. (...) Und ja, ich halte die Diskussion über eine einmalige finanzielle Maßnahme für sinnvoll", so Gusenbauer im aktuellen NEWS-Interview. Im ZIB 2 Interview vom 30.01.2008 bekräftigte der SPÖ-Geschäftsführer Kalina diese Forderung und unterstrich dort die Absicht der SPÖ, "mit einer Einmalzahlung an die Betroffenen auf die stark gestiegenen Lebenshaltungskosten reagieren zu wollen."

"Elchtest nicht bestanden. SPÖ wieder umgefallen! Wahrscheinlich wird die SPÖ wieder erklären, dass sie die übermächtige ÖVP zu diesem Verhalten gezwungen hat. Fakt ist: Die Menschen zahlen die Zeche. Der BZÖ-Antrag auf einen Teuerungsausgleich ist abgelehnt und die soziale Tiefkühltruhe im Bundeskanzleramt läuft wieder auf Hochtouren. Gusenbauers Bilanz ist erschreckend: Zuerst versprochen und sofort wieder gebrochen. Die Regierung lässt die Menschen im Regen stehen und der Bundeskanzler steht wieder da wie ein begossener Pudel. Das BZÖ wird hier nicht lockerlassen und weiterhin für mehr soziale Wärme für alle Österreicherinnen und Österreicher kämpfen. Auf uns können sich die Menschen verlassen", so Westenthaler abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZC0004