Thomas Stelzer zum Vizevorsitzenden der Zweiten Staatenkonferenz der UNO-Konvention gegen Korruption gewählt

Wien (OTS) - Der Ständige Vertreter Österreichs bei den Vereinten Nationen (Wien), Bot. Thomas Stelzer, wurde zum Vizevorsitzenden der Zweiten Staatenkonferenz der VN Konvention gegen Korruption gewählt, die vom 28. Jänner bis 1. Feber 2008 in Nusa Dua, Indonesien stattfindet. Hauptziel dieser Konferenz ist es, Maßnahmen für die Umsetzung der "United Nations Convention against Corruption" (UNCAC) vorzubereiten.

Die UNCAC, das erste globale Instrument zur Korruptionsbekämpfung, wurde im Rahmen der Vereinten Nationen in Wien unter österreichischem Vizevorsitz auf Grundlage eines österreichisch-holländischen Textentwurfes verhandelt und trat im Dezember 2005 in Kraft. Österreich ratifizierte die Konvention am 11. Januar 2006.
Für den Erfolg der UNCAC wird vor allem die Umsetzung des Konventionskapitel über Rückführung von illegal erworbenen und ins Ausland transferierten Vermögenswerten in die Ursprungsländer, die sogenannte Asset Recovery, bestimmend sein. Wenn dadurch ins Ausland verschobene Gewinne aus Korruption nicht länger sicher angelegt werden können, fallen viele Anreize zum Gesetzesbruch weg; eine nicht zu unterschätzende vorbeugende Maßnahme.

Gemeinsam mit 15 weiteren Staaten erarbeitet Österreich im Rahmen eines freiwilligen Pilotprojektes konkrete Maßnahmen, die in die Entscheidungen der Konferenz einfließen sollen. Dabei geht es auch um die Stärkung der Rolle der Wiener UNO-Einheiten bei der nachhaltigen Umsetzung der Konvention. Durch die Unterstützung beim Aufbau notwendiger Kapazitäten soll vor allem Entwicklungsländern geholfen werden, die bahnbrechenden Regelungen der UNCAC für die Wiedererlangung des ihnen durch Korruption entzogenen Vermögens auszuschöpfen.

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