Amon: Wir wollen Familien die Existenz sichern!

SPÖ will Alleinerzieher/-innen und Familien weiter belasten

Wien, 25. Jänner 2008 (ÖVP-PK) Heftige Kritik an der „abgehobenen und überheblichen Politik der SPÖ“ übte heute, Freitag, ÖAAB-Generalsekretär und ÖVP-Sozialsprecher Abg.z.NR Werner Amon. „Offenbar vor lauter Freude, dass die SPÖ den Kanzler stellt, vergessen die Sozialisten nun völlig auf eine menschliche, nachhaltige Politik, die auf die Bedürfnisse der Menschen eingeht“, so Amon weiter. Lediglich der Ideologie der 70er Jahre nachzulaufen und Versuche zu unternehmen, alte Konzepte mit allen Mitteln – und seien diese noch so realitätsfern - auf das 21. Jahrhundert anwendbar zu machen, sei zu wenig. ****

„Wer für ein arbeitsloses Grundeinkommen, aber gegen eine Grundsicherung von Familien ist, handelt unsozial“, so Amon. Gusenbauer und die SPÖ seien ja als die politischen Slalomfahrer der Sonderklasse bekannt, man könne aber nicht nachvollziehen, „warum die Sozialisten so fernab der Menschen agieren“, erklärte Amon. Die ÖVP werde dies zu verhindern wissen, wie sich ja auch am Beispiel der Verlängerung der Pflegeamnestie gezeigt hat. Letztlich werde die Vernunft siegen.

„Familien und damit Kinder sind die Zukunft unseres Landes und unserer Gesellschaft. Gerade in Zeiten, in denen nahezu jede Maßnahme im Lichte der demographischen Entwicklung betrachtet werden muss, müssen wir Schwerpunkte setzen, damit mehr junge Menschen JA zu Kindern sagen“, erklärte Amon. Einen wesentlichen Beitrag würde hier ein „Familiensplitting im Sinne eines steuerfreien Existenzminimums pro unversorgtem Familienmitglied leisten“, betonte der ÖAAB-Generalsekretär.

„Wir wollen mit dem Familiensplitting im Sinne eines steuerfreien Existenzminimums ganz bewusst die Steuerbemessung von Familien mit Kindern senken“, erklärte Amon. Die Höhe eines Existenzminimums könne sich etwa am Ausgleichszulagenrichtsatz orientieren. „Wie auch im Pensions- oder im Sozialsystem müsse auch im Steuersystem Gerechtigkeit herrschen“, so Amon. Im jetzigen System seien Familien mit Kindern aber benachteiligt. „Dieses Konzept ist alles andere als eine ‚Frauen zurück an den Herd’-Strategie. Auch wenn die SPÖ noch so oft versucht, mit dieser plumpen Aussage das Modell schlecht zu reden, es wird ihr nicht gelingen, weil es ganz einfach richtig ist und gerade auch Alleinverdiener/-innen und Alleinerzieher/-innen davon profitieren würden“, stellt Amon klar. „Es bleibt dabei, wir wollen die Armutsgefährdung von Alleinverdiener/-innen und Mehrkindfamilien zurückdrängen“, so Amon.

Wesentlich sei in diesem Zusammenhang aber auch, dass „es eine Wahlfreiheit gibt, das heißt die Möglichkeit, zwischen Individual-und Familiensteuerung zu wählen“, erklärt Amon. Die ÖVP stehe für echte Wahlfreiheit, während die SPÖ über „alles und jeden Konzepte aus der Mottenkiste, ohne Berücksichtigung der wahren Bedürfnisse der Menschen, drüber stülpen möchte“.

Durch die Gebührungsbefreiung bei Geburt eines Kindes habe die ÖVP schon bewiesen, dass „die Familien – in welcher Form auch immer – das höchste Gut in der Gesellschaft sind. Der Maxime ‚Familie ist dort, wo Kinder sind’ folgend, werden hier weitere, zukunftsträchtige und nachhaltige Schritte folgen“, schloss Amon.

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