Steibl: SPÖ hat Herz bei Familienpolitik am falschen Fleck

ÖVP-Familiensprecherin appelliert an Koalitionspartner: Müssen „Leistungsträger Familie“ spürbar entlasten

Wien, 24. Jänner 2008 (ÖVP-PK) „Die SPÖ hat ihr Herz bei der Familienpolitik am falschen Fleck“, kritisiert ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl das „reflexartige SPÖ-Nein“ zur steuerlichen Entlastung von Familien. ****

„Wer ‚Ja’ zur dringend notwendigen Entlastung von Familien sagt, muss auch ‚Ja’ zur Aufteilung der Steuerlast auf die Familienmitglieder sagen. Dies würde eine Entlastung für mehr als 3,5 Millionen Menschen – Kinder, Mütter und Väter - bedeuten“, so Steibl weiter. Der Vorschlag eines Familiensplitting-Modells aus
der ÖVP-Perspektivengruppe bedeutet eine spürbare Entlastung des „Leistungsträgers Familie“, so die ÖVP-Familiensprecherin.

„Wenn wir in Kinder und Familien investieren, leisten wir einen maßgeblichen Beitrag zur Zukunft unseres Landes. Dem kann sich die SPÖ nicht verschließen“, kritisiert Steibl die heutigen Aussagen der SPÖ-Abgeordneten Kuntzl und Krainer. Sie kündigt an, dass die ÖVP ein konkretes Modell auf den Tisch legen werde, das nichts mit der SPÖ-Angstparole „Frauen zurück an den Herd“ zu tun hat. „Auch die SPÖ ist aufgefordert, sich an einer konstruktiven Diskussion zu beteiligen.“

Die ÖVP tritt – im Gegensatz zur SPÖ – dafür ein, dass Familien einen gerechten und spürbaren Anteil an der Steuerreform 2010 haben. „Vizekanzler Molterer wird sich vehement für die finanzielle Entlastung der Familien einsetzen und weiß die ÖVP hinter sich“, betont Steibl. Beim Familiensplitting werden sowohl die traditionelle Familie, als auch Patchwork-Familien und Alleinerziehende berücksichtigt, unterstreicht Steibl die Vorteile des Modells, das ein Zusatzangebot für Familien sein soll und vor allem auch kinderreichen Familien zugute kommt. Wichtig ist aus ihrer Sicht auch, dass Mütter und Väter die Freiheit zu Wählen haben, wie intensiv sie neben der Betreuung der Kinder im Arbeitsprozess stehen wollen.

„Einmal mehr zeigt sich, dass die ÖVP die Familienpartei ist und für eine moderne, nachhaltige Familienpolitik steht“, so Steibl. Sie verweist abschließend u.a. auf den Wegfall der Gebühren bei der Geburt, das Kinderbetreuungsgeld NEU, den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze und die für viele Familien so wichtige Verlängerung der Straffreiheit bei der Pflege.

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