Wabl: Ja oder Nein, Herr Pröll?

Expertenbeirat hat Pröllsches PV-Projekt abgelehnt. Das ist keine Interpretationsfrage.

Wien (OTS) - Das Lebensministerium warf Klimaschutzbeauftragtem Andreas Wabl in Reaktion auf dessen Klarstellung zur Debatte über die Förderung von Photovoltaik vor, "Halbwahrheiten" zu verbreiten. Als "Beweis" wurde aus dem abschlägigen Entscheid des Expertenbeirats des Kli.en-Fonds zitiert: "Grundsätzlich ist die Technologie der PV entwicklungsfähig. Wegen der Notwendigkeit der Netzintegration empfiehlt der EB jedoch, dieses Programm über das Ökostrom-G zu fördern. Die Schaffung von Anreizen für Gebäudeintegration hält der EB grundsätzlich für sinnvoll."

Damit sollte offenbar belegt werden, der Expertenbeirat habe das Projekt gar nicht abgelehnt. Tatsächlich geht aus der zitierten Passage das Gegenteil deutlich hervor: Der Expertenbeirat empfahl dem Kli.en-Fonds eine abschlägige Behandlung des Antrages und eine allfällige Förderung im Rahmen des Ökostrom-Gesetzes.

Wabl: "Selbstverständlich hält der Expertenbeirat Photovoltaik grundsätzlich für eine positive Sache. Das tue ich auch. Aber bei beschränkten Ressourcen stellt sich die Frage nach dem sinnvollsten Einsatz - und dieser war beim Pröll-Projekt nicht gegeben. Nicht umsonst weiche der Umweltminister den Effizient-Berechnungen seines eigenen Hauses kontinuierlich aus, dort könnte nachgelesen werden, dass die Investition derselben Mittel beispielsweise im Bereich Biomassekessel die hundertfache Emissionsersparnis brächte.

Zur Klärung der Situation schlägt der Klimaschutzbeauftragte nun das umgekehrte erkenntnistheoretische Verfahren vor: Pröll solle doch so freundlich sein die ExpertInnen zu kontaktieren um sie zu fragen, ob sie seinem Projekt zustimmten. Wenn dem so wäre würde er, Wabl, nicht anstehen, das Projekt auch im Kli.en-Fonds zu unterstützen. Nach wie vor warte er, Wabl, zudem auf eine Entschuldigung des Ministers für dessen gestrige Entgleisung. Pröll und sein Adjutant Grillitsch hatten wahrheitswidrig unterstellt, Wabl bereichere sich persönlich an den Klimaschutzgeldern.

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