FP-Herzog: Die Probleme mit dem Islam sind in Europa allgegenwärtig!

Kritik muß auch an Religionsgemeinschaften zulässig sein - dies gilt auch für den Islam!

Wien, 23-01-2008 (fpd) - Es sei durchaus richtig, dass die Formulierungen von Dr. Susanne Winter überspitzt waren, jedoch seien die Angriffe auf sie überaus deplaziert und massiv zurückzuweisen. Die Geschichte rund um die Heirat des Religionsstifers vor rund 1400 Jahren sei jedoch nicht eine von der damaligen Zeit loszulösende Geschichte, sondern im islamischen Raum immer noch ausgeübte Praxis, die auch von der religiösen Lehrmeinung als richtig getragen werde, so heute FP-Stadtrat Johann Herzog zur aktuellen Debatte.

Auch in Europa, Österreich und Wien gebe es das Problem der Zwangsehen, die durchaus mit minderjährigen Mädchen gegen ihren Willen vollzogen werden. Auf den Bericht der Kinder- und Jugendanwaltschaft Wien das Jahr 2005 betreffend sei in diesem Zusammenhang verwiesen. Die kritische Haltung gegenüber dem Islam wird auch von anders politisch Beheimateten getragen. So Dr. Christian Zeitz vom ÖVP-Akademikerbund, der im Standard vom 18. Jänner eine breite Darstellung von Islam und Mohammed betreffend veröffentlicht hat. Für Landeshauptmann Pröll sind Minarette etwas "artfremdes", eine Bemerkung die er später bestätigt hat: "Ein Minarette ist eben etwas artfremdes in einer Kultur und tut nicht gut auf Dauer." Auch Landeshauptmann Herwig Van Staa hat in dieses Horn gestoßen, so Herzog.

Von vielen Islam-Experten wird der Islam als Religion mit totalitären Zügen bezeichnet. Zumindest vertritt diese universalistische Religion eine Position, die das Christentum im hohen Mittelalter vielleicht auch vertreten hat. Seit langem haben wir jedoch zu einem System von Trennung zwischen Kirche und Staat gefunden. Die Unterordnung unter die Verfassung in Österreich und in ganz Europa ist heute eine Selbstverständlichkeit.

Die Islam-Debatte in Deutschland läuft schon seit vielen Jahren mit hoher Intensität. In Österreich hat sie gerade begonnen. Jede Kritik am Islam werde aber von den anderen Parteien tabuisiert und als Hetze niedergemacht. Die deutsch-türkische Sozialwissenschaftlerin Necla Kelek bezweifelt die Integrierbarkeit des Islam in der westlichen Welt. Sie wirft zudem den Staaten Passivität vor und wendet sich gegen die geduldete Unterdrückung der Frauen und Mädchen. Sie verlangt, dass alle Kinder gemeinsam aufwachsen müssen. Nirgendswo im Islam sei festgehalten, dass zum Beispiel Mädchen nicht schwimmen dürfen. Desweiteren beklagt sie die Tatsache, dass es keinen Vermischungsprozess zwischen Deutschen und Türken in ihrem Land gibt. Nur 4 Prozent Mischehen gibt es in der türkischen Parallelwelt, so Herzog.

In Deutschland fließen mittlerweile islamische Vorstellungen in die deutsche Rechtsordnung ein. So wurde die Ablehnung eines Scheidungsbegehrens einer marokkanischen Deutschen mit einer Sure des Korans begründet und ein Richter hat für das Erstechen seiner scheidungswilligen Frau nur 13 ½ Jahre statt lebenslänglich erhalten. Als Grund wurde angegeben, dass dem Täter auf Grund seiner anatolischen Wertvorstellungen die Widrigkeit seiner Beweggründe nicht bewusst gewesen sei. Auch Polygamie ist in Deutschland, aber auch in Dänemark mittlerweile nichts ungewöhnliches mehr. In Deutschland wurden der Zweit- und Drittfrau in solchen Fällen sogar Sozialhilfe zuerkannt. Alice Schwarzer spricht davon, dass "das Rechtssystem systematisch von Islamistischen Kräften unterwandert wurde". Diese Unterwanderung von Rechts- und Wertvorstellungen gebe es auch in Wien. Hier werde von den Rathaussozialisten durch die Abkehr der Integration und hin zur Diversität die Forderung nach Anpassung an unsere bestehende Leitkultur weitestgehend verzichtet.

Die totalitäre Haltung des Islam spiegelt sich auch in der Forderung wieder, dass Andalusien, Sizilien, der Balkan, Süditalien und die Griechischen Inseln in den Schoß des Islam zurückkehren müssen. Die Deutsche Islam-Expertin Hiltrud Schröter stellte fest, dass die Rechtsordnung des Islams mit der Demokratie nicht vereinbar sei. In Europa gilt der Grundsatz der Gleichberechtigung nach der Scharia muss Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandelt werden. Daraus ergibt sich die Diskriminierung der Frau im Islam und der Nichtmuslime in den Muslimischen Ländern. Sie lehnt des weiteren den Bau von Moscheen ab, weil sie keine Gebetshäuser und Kirchen sind, sondern politische Zentren und Demonstrationen islamischer Macht. Im Übrigen werden Moscheen nicht von Religionsgemeinschaften sondern von privaten Vereinen errichtet.

In der Kairoerklärung der Menschenrechte von 1990 erklären mehr als 50 islamische Staaten, darunter auch die Türkei, dass die allgemeine Erklärung der Menschenrechte nur dann anerkannt wird, wenn sich nicht im Widerspruch zur Scharia stehen.

Die Probleme des Islam und seine Integrationsresistenz sind allgegenwärtig. Dies müsse auch für die Grünen und die SPÖ klar ersichtlich sein. Feige und unentschlossen vor Minderheiten zurückweichen sei nicht der richtige österreichische Weg. Es sei an der Zeit europäische und österreichische Bundesrechte auch durchzusetzen und zu achten, denn hier bei uns muss der Rechtsstaat die volle Gültigkeit haben - ohne Wenn und Aber, so Herzog abschließend. (Schluss) hn

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