Privatflug Gusenbauers: BZÖ fordert völlige Offenlegung aller Ministerspesen nach schwedischem Modell

Luxuskanzler soll Jet-Set-Spesen veröffentlichen

Wien 2008-01-23 (OTS) - Das BZÖ fordert angesichts der Gusenbauer-Upgrading-Affäre die völlige Offenlegung aller Spesen und Dienstreisen der Regierungsmitglieder. "Eine klare gesetzliche Regelung, mit Sanktionen, der Veröffentlichung und genauen Aufschlüsselung aller Spesen- und Dienstreisenabrechnungen im Internet - analog zum schwedischen Modell, das ist angesichts der offensichtlichen Missstände das Gebot der Stunde", so BZÖ Generalsekretär Gerald Grosz in einer Reaktion auf das heutige Hickhack um Sonderprivilegien für Politiker. "Was für kleine Beamte gilt, muss auch für die Minister und Staatssekretäre gelten", so Grosz, für den es unverständlich ist, dass anscheinend in dieser SPÖ ÖVP Koalition manche gleicher sind als andere.

Grosz attackiert hier besonders SPÖ-Bundeskanzler Gusenbauer: "Der Luxuskanzler jettet von einem VIP-Zelt zum Anderen und die Rechnung darf der Steuerzahler zahlen. Übernachtungskosten, Fahrtkosten und sonstige Spesen darf der kleine Mann zahlen, während der Bundeskanzler im Reisestress von Thailand mit Privatupgrade nach Kitzbühel und nach Schladming einen wahren Buffetmarathon hinlegt. Deshalb fordert das BZÖ die völlige Offenlegung aller Abrechnungen aller Regierungsmitglieder im Internet - die betreffende Homepage könnte ja beispielsweise www.luxuskanzler.at heißen - wie es in Schweden schon lange praktiziert wird", so Grosz. Für den BZÖ-Generalsekretär ist es auch bezeichnend für die Moral dieser Bundesregierung, dass es zwar für alle kleinen Beamten gravierende Sanktionen geben soll, aber Politiker hier wieder ausgenommen sind. "Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man ungeschoren davonkommen. Widerlich und unfair. Gleiches Recht für alle", betont Grosz abschließend.

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