Kössl: Realitätsverweigerung ist bei den Grünen Programm

Fundierter Integrationsbericht ist wichtige Diskussionsgrundlage

Wien, 23. Jänner 2008 (ÖVP-PK) „Realitätsverweigerung ist bei den Grünen offenbar Programm“, stellt ÖVP-Sicherheitssprecher Günter Kössl in Richtung der Grünen Menschenrechtssprecherin Brigid Weinzinger fest. Es geht darum, konkrete Maßnahmen im Bereich der Zuwanderung zu setzen. Integration muss auf gegenseitigen Respekt beruhen und ist auch eine Bringschuld von Zuwanderern. „Die linke ‚Multi-Kulti’-Gesellschaft, wie die Grünen das wollen, ist gescheitert. Es wird Zeit, dass auch endlich die Grünen aufwachen und sich mit den Tatsachen, die am Tisch liegen, auseinandersetzen“, so Kössl. ****

„Auch die Grünen sollten zur Kenntnis nehmen, dass jene Menschen, die zu uns kommen, nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten haben.“ Mit der Installierung der Integrationsplattform hat Innenminister Platter bewiesen, dass er mit Hausverstand und Augenmaß handelt, indem er eine breite Diskussion mit Vertretern der Religionsgemeinschaften, der großen Hilfsorganisationen, Migrantenverbänden, Gebietskörperschaften und Experten forciert. „Die Integration ist bei Innenminister Günther Platter in den besten Händen“, so Kössl weiter.

Die Grünen müssen aufhören, alles in einen Topf zu werfen. Zwischen Integration und Asyl sowie Zuwanderung muss unterschieden werden. „Asyl ist ein Recht, das Menschen, die in ihrer Heimat verfolgt werden, bekommen. Durch Zuwanderung holen wir uns jene Spitzenkräfte aus Wirtschaft und Forschung, die wir brauchen. Und Integration ist eine Verpflichtung für jene, die nach Österreich kommen und die bereits in Österreich leben. Wir wollen Integration fördern, aber auch fordern. Aber der linke Einheitsbrei hat ausgedient“, schließt Kössl.

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