Wiener Landtag: Grüne Wien initiieren Resolution gegen Islamhetze und Rassismus

Korun: Scharfe Ausgrenzung von HetzerInnen tut Not

Wien (OTS) - "Anti-Islam und Minderheiten-Hetze wie im Grazer Wahlkampf erfordern klare Antworten. Diese Antwort geben die Grünen heute mit einer Resolution im Wiener Landtag. Damit werden Sündenbockpolitik und Anti-Islam-Hetze nicht nur verbal verurteilt, sondern auch ihre BetreiberInnen politisch isoliert", so Alev Korun, Menschenrechtssprecherin der Grünen Wien.

Nicht nur die FPÖ steht für Stimmungsmache gegen Muslime, auch die ÖVP hat bereits im Sommer mit unsäglichen Äusserungen wie etwa Minarette seien "artfremd" versucht, von diesem verantwortungslosen Populismus zu profitieren. "Umso wichtiger ist die Isolierung von Minderheitenhetze als Mittel der Politik", so Korun. "Gerade im Gedenkjahr 1938 genügt es nicht, nur über Vergangenheitsbewältigung zu sprechen. Auch die aktuellen Gefahren der Minderheitenhetze und des Rassismus müssen vehement bekämpft werden".

Als ein Zeichen tragen alle Abgeordneten der Grünen ein T-Shirt mit der Aufschrift "1938 - 2008 - Manche lernen nie".

Die gesamte Resolution findet sich auf der Homepage der Wiener Grünen.

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