Schüssel: Vorwurf des Missbrauches privater Spendengelder ist ungeheuerlich und auf das Schärfste zurückzuweisen

ÖVP-Klubobmann tritt "absurden Vorwürfen" entgegen

Wien (ÖVP-PK) - ÖVP-Klubobmann Dr. Wolfgang Schüssel weist den Vorwurf des Missbrauches von Spendengeldern für die Opfer der Tsunami-Katastrophe als ungeheuerlich auf das Schärfste zurück. "Es ging damals nicht um Regierungsprofilierung, sondern um klare Regelungen für die Mittelverwendung. Diese Vorhaltung ist daher geradezu absurd", stellte Schüssel heute, Dienstag, klar. ****

Die Kritik an der Höhe der Leistungen aus Bundes-Mitteln ist für Schüssel nicht nachvollziehbar. Die 34 Millionen Euro waren eine projektbezogene Höchstgrenze für öffentliche Mittel des Bundes. Sie wurden am 9. Jänner 2005, also zwei Wochen nach dem Tsunami und daher zu einem Zeitpunkt, in dem der konkrete Unterstützungsbedarf noch nicht abschätzbar war, in Aussicht gestellt. Diese Steuergelder mussten mangels vertretbarer Projekte nicht vollumfänglich ausgeschöpft werden. Die Bundesmittel wurden projektspezifisch und unter Rechnungshofkontrolle zur Verfügung gestellt. Dienstreisen in die Region wurden natürlich nicht aus Spendengeldern finanziert.

"Der Vorwurf der Planlosigkeit und mangelnden Koordination wird ebenfalls entschieden zurückgewiesen", reagierte Schüssel auf entsprechende Unterstellungen von SPÖ-Klubobmann Cap. Die Abrechnung der Projekte wurde von einer im Finanzministerium eingerichteten, unabhängigen Expertengruppe geprüft. "Es ging uns um die rasche und effiziente Hilfe für die Opfer des Tsunami, die auch dort ankommen sollte, wo sie von Nöten war", sagte der ÖVP-Klubobmann.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0014