Kössl: Wien als Hauptproblem in der Integration

SPÖ-Integrationspolitik ist gescheitert

Wien, 22. Jänner 2008 (ÖVP-PK) „Das Hauptproblem im Bereich der Integration besteht in Wien. Hier hat die SPÖ jahrzehntelang zugesehen, ohne Maßnahmen zu ergreifen“, sagt ÖVP-Sicherheitssprecher Günter Kössl. Wer sich in Wien umsieht, erkennt die rote Handschrift in der Integrationspolitik: Von der Ghettobildung in diversen Bezirken über fehlende Deutschkenntnisse bei vielen Migranten-Familien bis hin zur Tatsache, dass in Wiens Pflichtschulen der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund über 50 Prozent beträgt und ein Viertel aller Schulkinder Deutschprobleme haben“, so Kössl. „Ganz zu schweigen von den hohen Kindergarten-Gebühren, die sich die meisten Migranten-Familien gar nicht leisten können.“ ****

Die SPÖ kann und darf die Augen nun nicht mehr vor den bestehenden Problemen verschließen. Noch vor gar nicht allzu langer Zeit wurden Politiker/innen verunglimpft, wenn sie das Problem der mangelnden Integration angesprochen haben, so Kössl, der hier als Beispiel die Anfeindungen gegenüber der verstorbenen Innenministerin Liese Prokop nach deren Präsentation einer Integrationsstudie nennt.

„Wenn die SPÖ die bestehenden Probleme nun nicht wahrhaben will, betreibt sie eine gefährliche Verharmlosung. Was passiert, wenn man als verantwortliche Politik die Augen zuhält anstatt dringend notwendige Maßnahmen auszuarbeiten, lässt sich am Fallbeispiel Wien ablesen“, betont der ÖVP-Sicherheitssprecher. „Jetzt ist die Zeit mehr als reif, über notwendige Schritte zu diskutieren und auch klar zu vermitteln: Wer nach Österreich kommt, hat nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten“, so Kössl abschließend.

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