Integration: GROSZ: NEIN zu Wohnbauhilfe und Wohnbauförderung für Ausländer

Integration kann nur bei gestoppter Zuwanderung funktionieren

Wien 2008-01-22 (OTS) - Ein "klares Nein", kommt seitens des BZÖ
zu der Empfehlung des Integratiosnberichtes künftig Wohnbauhilfe und Wohnbauförderung auch Ausländern zu zahlen. "Sozialleistungen des Staates nur für Österreicher. Ausländeransiedlungsprogrammen über Wohnbauhilfe und Wohnbauförderung für Zuwanderer erteilt das BZÖ eine klare Absage", stellt BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz heute deutlich klar. Gerade das Wahlergebnis in Graz habe deutlich gezeigt, dass auch die Zuweisung von Ausländern in öffentliche Sozialwohnungen gestoppt werden müsse, da dies soziale Spannungen nach sich zieht. Ebenfalls sieht Grosz in der Warnung des Integrationsberichtes vor Radikalisierungsprozessen unter den Zuwanderern eine klare Bestätigung der Position des BZÖ und fordert einen Zuwanderungsstopp nach Österreich.

"Integration vor Neuzuzug ist das Gebot der Stunde. Jetzt müssen einmal die 16 Prozent der Bevölkerung mit Migrationshintergrund in Österreich vernünftig integriert werden. Deshalb ist auch die von SPÖ und ÖVP erhöhte Zahl Niederlassungsbewilligungen ein völlig falsches Signal", betont Grosz, der auch die Abschaffung der Zuwanderung außerhalb der Quote fordert. 2004 seien beispielsweise 5.138 quotenpflichtigen Niederlassungen 58.906 quotenfreie gegenübergestanden. Auch die höhere Kriminalität unter Zuwanderern sei erneut bestätigt worden und erfordere dringend Maßnahmen.

Grundsätzlich positiv sieht das BZÖ die Grundtendenz des Berichtes, dass Integration keine Einbahnstrasse sei. "Fordern aber auch fördern - ist als Prinzip zu begrüßen. Hier wurde mit dem Integrationsvertrag ein erster wichtiger Schritt gesetzt, der auch ausgebaut werden muss. Eine klare Absage an Hetze und ein Zeichen für die Einbindung der Zuwanderer, die sich legal in Österreich aufhalten, sich eingliedern wollen und ihren Beitrag zu unserem Sozialsystem leisten. Aber keine Sozialleistungen unabhängig von der Staatsbürgerschaft und Integrationsgrad", so Grosz abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZC0004