Donnerbauer zu Erziehungscamps: Jarolim soll sich bei deutscher Parteikollegin besser informieren

ÖVP-Justizsprecher kritisiert pauschale Vorverurteilung der „Erziehungscamps“ durch Jarolim

Wien, 22. Jänner 2008 (ÖVP-PK) „SPÖ-Justizsprecher Jarolim soll sich bei seiner deutschen Parteikollegin, Justizministerin Brigitte Zypries, besser informieren, bevor er zu einer Pauschalverurteilung der ‚Erziehungscamps’ ausholt“, so Mag. Heribert Donnerbauer. Der ÖVP-Justizsprecher erinnert Jarolim daran, dass die Skepsis von Ministerin Zypries nach einem Lokalaugenschein nun einer positiven Haltung gewichen ist: Erst kürzlich bezeichnete Zypries das Camp von Lothar Kannenberg in Nordhessen als „sinnvoll, weil es auf gegenseitigem Respekt beruht“. ****

Für den ÖVP-Justizsprecher ist völlig unverständlich, warum Justizministerin Berger sich gegen „Erziehungscamps“ ausspricht und Jarolim diese sogar als „Horrorsystem“ bezeichnet. „Der SPÖ-Justizsprecher fordert ‚Sachlichkeit’ als ‚oberstes Gebot der Stunde’, entspricht diesem Anspruch mit seinen heutigen Aussagen allerdings in keinster Weise“, kritisiert Donnerbauer. „Wir müssen der steigenden Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen
entgegenwirken. Dazu gehören auch Maßnahmen für Jugendliche, die trotz umfangreicher Präventionsmaßnahmen straffällig geworden sind.“ Aus Sicht des ÖVP-Justizsprechers bieten „Erziehungscamps“ eine gute Möglichkeit, straffällig gewordenen Jugendlichen klare Regeln zu vermitteln und sie wieder in die Gesellschaft zu integrieren. Außerdem ist es für Donnerbauer wichtig, straffällig gewordenen Jugendlichen eine Alternative zur Haft zu bieten und Strafanstalten - wie die von Justizministerin Berger genannte Jugendjustizanstalt Gerasdorf – nicht als einzige Möglichkeit zu sehen.

„Wir nehmen das Thema Jugendgewalt ernst und setzen uns damit auseinander“, so Donnerbauer mit Verweis auf den Beschluss des ÖVP-Bundesparteivorstandes vom 17. Jänner 2008. ÖVP-Bundesparteiobmann Mag. Wilhelm Molterer hat ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon beauftragt, mit einer ÖVP-Delegation „Best-Practice-Modelle“ von erfolgreichen „Erziehungscamps“ für straffällig gewordene Jugendliche zu besuchen. „Auch der SPÖ-Justizsprecher ist aufgefordert, sich solche Modelle anzusehen statt eine pauschale Vorverurteilung zu treffen“, schließt Donnerbauer.

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