Plassnik: "Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind europäische Problemscouts und Bewusstseinsförderer"

Treffen der Außenministerin mit Präsidenten des Gemeindebundes

Wien (OTS) - "Europa fängt zuhause an. Die Gemeinden sind wichtige Grundlage der Europäischen Union. Mein Ziel ist es, Europapolitik noch enger mit der Gemeindeebene zu vernetzen. Es geht um die konkreten Vorteile für die Menschen und um sachliche Information darüber", betonte Außenministerin Ursula Plassnik heute in einem Gespräch mit dem Präsidenten des Österreichischen Gemeindebundes, Helmut Mödlhammer, und Generalsekretär Robert Hink.

"Die Genehmigung des Lissabonner EU-Reformvertrages durch die österreichischen Volksvertreter im Nationalrat hat begonnen", erläuterte die Außenministerin. Plassnik: "Begleitend erstellt die Bundesregierung ein Informationspaket - auch für die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Damit wird eine Voraussetzung für lebendige und sachliche Diskussionen geboten. Engagierte rot-weiß-rote Politik war mitentscheidend dafür, dass der Lissabonner Vertrag wesentliche Vorteile für die kommunale Verwaltung festschreibt."

Plassnik: "Nach dem klaren Votum der Bürgerinnen und Bürger ist Österreich seit 1995 Mitglied der Europäischen Union. Vielen ist aber zu wenig bewusst, in wie vielen Projekten auf Gemeindeebene Europa drinnen steckt und wie viele Vorhaben erst durch die Europäische Union realisiert werden konnten. Unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wissen Bescheid. Sie sind auch die ersten Ansprechpartner, wenn es um Anliegen und Sorgen in Zusammenhang mit Europa geht. Sie können die Europäische Union mit wichtigen bürgernahen Facetten erlebbar machen - als europäische Problemscouts und als europäische Bewusstseinsförderer."

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