Der serbische Patient und die Kosovo-Amputation

"Presse"-Leitartikel von Wieland Schneider

Wien (OTS) - Erweiterung ist die stärkste Waffe Europas. Für die Lösung des Kosovo-Problems reicht sie aber nicht.

Amerikaner und Europäer hatten die Führung in Pristina bekniet zu warten: Der Kosovo solle keinesfalls vor der Präsidentenwahl in Serbien die Unabhängigkeit erklären; damit nicht die Serben - völlig vor den Kopf gestoßen - für den nationalistischen Kandidaten stimmen. Das war zweifellos gut gemeint. Denn man muss die serbischen Wähler ja nicht über Gebühr provozieren. Doch letzten Endes ist wohl niemand in Serbien so dumm, nicht ohnehin zu wissen, dass man in Pristina, Washington und mehreren europäischen Hauptstädten bereits emsig an einer Abspaltung des Kosovo werkt.
Das weitere Schicksal des "serbischen Kernlandes" ist damit so oder so ein wichtiges Thema in Serbien - und damit auch bei der Kür des Präsidenten. Ein Verlust des Kosovo würde sich für national gesinnte Serben anfühlen wie die Amputation des rechten Beines. Und da die Ärzte aus Westeuropa und Übersee bereits bedrohlich das Skalpell zücken, sucht der serbische Patient Schutz vor der Zwangsbehandlung bei "starken Männern" - etwa beim Führer der Radikalen Partei, Tomislav Nikolic.
Der bevorstehende Showdown in der Kosovo-Frage ist aber nicht die einzige Erklärung für den Sieg des Nationalisten im ersten Durchgang der Präsidentenwahl. Nikolics Erfolg kam keineswegs überraschend. Seine Partei ist schon seit Jahren stärkste Kraft im Parlament. Auch 2004 hatte es der Radikalenchef als Nummer 1 in die Präsidenten-Stichwahl geschafft, wurde dann aber doch vom "demokratischen Sonnyboy" Boris Tadic geschlagen.
Es ist einerseits ein Zeichen für unbewältigte Vergangenheit in Serbien, dass sich Nikolic und seine Mannschaft eines ungebrochen großen Zulaufs erfreuen. Immerhin geht es um eine Partei, an deren Spitze formell nach wie vor Vojislav Seselj steht - ein nationalistischer Rabauke, der sich derzeit vor dem Haager Tribunal wegen Kriegsverbrechen verantworten muss.
Doch andererseits sind viele Wähler der Radikalen nicht notwendigerweise wüste Nationalisten. Serbien ist voller Modernisierungsverlierer, die die regierenden Parteien für ihre missliche Lage verantwortlich machen. Und Nikolic ist ein Mann, der sein Ohr an des Volkes Stimme hat. Er weiß, wie man sich als Beschützer der kleinen Leute und Bekämpfer der "korrupten Eliten" geriert; als Bollwerk gegen den Ausverkauf des Landes an den "bösen Westen", welcher zu allem Überdruss den Kosovo rauben will und Serbien ständig mit "entwürdigenden Forderungen" (Auslieferung von Kriegsverbrechern) drangsaliert.
Will Boris Tadic die Präsidentenwahl gewinnen, muss er den Serben glaubhaft machen, dass er der Garant für eine bessere Zukunft ist. Diese liegt laut Tadic in der EU und nicht in einem Pakt mit Russland, wie Nikolic behauptet. Den Beitritt zur Union wünschen sich auch zwei Drittel der Serben. Doch viele sind enttäuscht über die Signale aus der EU. Die Lust, neue Mitglieder aufzunehmen, hält sich in der Union in Grenzen. Erst in den vergangenen Wochen begann man in Brüssel, Belgrad Honig ums Maul zu schmieren: eine Annäherung Serbiens an die Union gleichsam als Sedativum, damit die Amputation des Kosovo nicht so schmerzt. Viele in Serbien halten einen solchen Deal für unstatthaft.
Diese Meinung teilen auch manche EU-Staaten wie die Niederlande -wenn auch aus anderen Gründen. Sie pochen darauf, dass Belgrad Kriegsverbrecher wie Ratko Mladic ausliefert, bevor es mit einem Assoziierungsabkommen belohnt wird.
Und doch bleiben der Union nicht viele Optionen, um Serbien auf einem europäischen Weg zu halten. Das Projekt Erweiterung hat sich bisher als stärkste außenpolitische Waffe der Union erwiesen. Die Menschen in Serbien, im Kosovo und in den anderen Teilen Südosteuropas brauchen die Gewissheit, früher oder später der EU anzugehören. Darauf haben sie als Teil Europas auch ein Anrecht.

Zu glauben, das Kosovo-Problem allein mit der Aussicht auf eine -spätere - EU-Mitgliedschaft lösen zu können, ist aber illusorisch. Auch wenn in der Union Grenzen keine so wichtige Rolle mehr spielen, so wird sie in nächster Zeit ein Bündnis von Nationalstaaten bleiben. Und Mitsprache in den Institutionen wird nach wie vor nur eigenständigen Staaten vorbehalten sein. Das alte Problem, soll der Kosovo unabhängig sein oder nicht, wäre damit weiterhin nicht vom Tisch.
Kann sein, dass Serbien im Februar einen nationalistischen Präsidenten wählt, der - zumindest offiziell - das Heil des Landes in Moskau und nicht in Brüssel sieht. Langfristig braucht Serbien aber die Europäer. Und die Europäer brauchen Serbien.

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