SPÖ NÖ und GVV bleiben starke Partner für die Gemeinden!

Neujahrsempfang des Verbandes sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in NÖ

Wien (OTS) - "Die Gemeinden sind das Herzstück der sozialdemokratischen Politik", betonte GVV-Präsident Bgm. Bernd Vögerle am Neujahrsempfang der SPÖ-GemeindevertreterInnen in St. Pölten. Im Gegensatz zu anderen Parteien, die sich das Wohl der Gemeinden im Bundesland gern auf ihre Fahnen heften, dann aber nicht danach handeln, könne die SPÖ konkrete Erfolge vorweisen: Der Kindergarten für Zweieinhalbjährige wurde für die Gemeinden leistbar gemacht, die unsichere Kostenentwicklung in den Bereichen 24-Stunden-Pflege und Pensions- Mindestsicherung wurde für die Gemeinden durch einen Vorschlag der SPÖ wesentlich entschärft.

"Wir halten den Kindergarten ab zweieinhalb Jahren für eine gute Sache, bei den ursprünglichen ÖVP-Plänen zur Umsetzung wurden allerdings die Gemeinden vergessen", so Vögerle. "Spät, aber doch wurde dann unser Verband zu Verhandlungen mit der zuständigen Landesrätin Mikl-Leitner eingeladen, das Ergebnis ist bekannt." Bis zu 72 % der Kosten für die notwendigen Umbauten übernimmt nun das Land NÖ. "Ohne diesen Verhandlungserfolg wären einige Gemeinden in finanzielle Schwierigkeiten geraten",weiß Vögerle, "gleichzeitig wurde auch ein organisatorisch sinnvoller Vorschlag der SP-Gemeindevertreter angenommen. Die Neuaufnahme von Zweieinhalbjährigen in Kindergärten ist nun nicht mehr pro Gruppe mit drei beschränkt, es kann eine eigene Gruppe für genau diese Kinder geben."

"Das ist aber nur ein erster Schritt in die richtige Richtung, dem schnell weitere folgen müssen", ergänzte NÖ Gemeindereferentin LHStv. Heidemaria Onodi, "ein dichtes Netz an vollwertigen Kinderbetreuungseinrichtungen, vor allem für Kleinstkinder, ist leider noch immer Zukunftsmusik. Ich setze mich weiterhin für eine flächendeckende, bedarfsgerechte und leistbare Kinderbetreuung ein. Und dafür, dass der Kindergarten als Bildungseinrichtung auch am Nachmittag kostenfrei ist."

"Gemeinden arbeiten mit Hirn und Herz"

Die NÖ Gemeindereferentin dankte den zahlreichen anwesenden GemeindevertreterInnen für die gute Arbeit. "Bei meinen vielen Besuchen erlebe ich es immer wieder: die Menschen fühlen sich wohl, weil in den Gemeinden gute Arbeit geleistet wird - mit Herz und Hirn."

Freude bereitet habe ihr der Erfolg ihres Appells, in den Gemeinden mehr Lehrlinge auszubilden, so Onodi weiter. Genau solche Schritte brauche es, zeigte sich Onodi zuversichtlich, dass die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit auf einem guten Weg sei. Mit der Einigung der Sozialpartner und der Bundesregierung seien langjährige Forderungen der SPÖ NÖ erfüllt: "Mit der Errichtung von überbetrieblichen Lehrwerkstätten und vor allem mit einem Lehrlingsausbildungsfonds werden die dringend notwendigen Lehrstellen geschaffen."

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