"Die Presse" Leitartikel: Die späte Erkenntnis des George W. Bush von Christian Ultsch

Ausgabe vom 17.01.2008

Wien (OTS) - Frieden im Nahen Osten noch im heurigen Jahr
ist eine schöne Schimäre. Mehr leider nicht.

Es ist ja schön, wahr und auch gut, dass US-Präsident George W. Bush wenigstens im letzten Amtsjahr nach seinem bisher verborgenen Talent als Friedensmakler im Nahen Osten zu suchen beginnt. Leider dürfte ihn jedoch die erleuchtende Eingebung, auf Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern zu drängen, etwas zu spät übermannt haben. Die handelnden Personen sind einfach zu schwach, um etwas bewegen zu können.
Kaum wagt Israels Regierung einen ersten Trippelschritt zu ernsthaften Gesprächen mit den Palästinensern, bricht sie auch schon auseinander. Die Unterhändler hatten gerade erst über die Reihung der Tagesordnungspunkte zu streiten begonnen, da verließ Avigdor Liebermann, der Chef der ultra-nationalistischen Partei "Unser Haus Israel", bereits die Koalition. Noch hat das Kabinett eine Mehrheit im Parlament, doch die orthodoxe Shas-Partei wartet nur auf den Absprung. Und dann steht Premier Ehud Olmert auch noch der nächste Teil des Berichts der Winograd-Kommission bevor, die ihm einmal mehr Unfähigkeit im Libanon-Feldzug im Sommer 2006 bescheinigen wird. Es ringt Bewunderung ab, wie lange sich dieser Ministerpräsident trotz verheerender Umfragedaten schon hält. Doch einen Friedensschluss kann dieser Mann fast unmöglich durchtragen.
Doch selbst wenn, bräuchte er dazu einen Partner auf palästinensischer Seite. In Ramallah residiert jedoch ein "Präsident", dem unlängst erst ein nicht unwesentlicher Teil seines ohnehin von jüdischen Siedlungen und Straßensperren zerfurchten Landes abhanden gekommen ist. Wie aber kann es Frieden ohne den Gazastreifen geben? Die dort regierenden Islamisten der Hamas werden sich weder über Nacht in Luft auflösen noch in pazifistische Fans von Präsident Abbas verwandeln, dessen Fatah-Kämpfer sie im Sommer binnen weniger Tage aus Gaza vertrieben.
Wer Frieden will, muss die Hamas berücksichtigen - und zwar nicht unbedingt ausschließlich mit Panzern, wie dies Israels Armee momentan in Reaktion auf Raketenangriffe aus dem Gazastreifen wieder recht ausgiebig tut.
Bushs neues Mantra, dass noch vor Ende seiner Präsidentschaft im Jänner 2009 Frieden zwischen Israelis und Palästinensern möglich sei, trägt Zeichen einer auto-suggestiven Realitätsverweigerung. Bisher hat er davon niemanden überzeugen können, möglicherweise nicht einmal sich selbst. Olmert spielt bei diesem Schattentheater vor allem deshalb mit, weil er glaubt, sich so als Staatsmann rehabilitieren zu können, und er sonst noch schneller unterginge. Abbas wiederum muss jede Verbesserung der palästinensischen Lebenssituation willkommen sein, die er im Zuge von noch so aussichtslosen Verhandlungen herausholen kann. Nur auf diesem Weg kann er die Hamas auf Distanz halten.
Eines ist bei aller Skepsis auch klar: Besser, Israelis und Palästinenser reden miteinander, als sie schießen aufeinander. Besser, die USA engagieren sich, als die Dinge treiben zu lassen. Was aber, wenn auch diese Verhandlungen zu keinem Ende führen? Entlädt sich dann die Enttäuschung wieder in Gewalt?

Wie kaum woanders kommt es im Nahen Osten auf das Timing an. So wie sein Amtsvorgänger Clinton hat auch Bush den richtigen Zeitpunkt verpasst. Vor drei Jahren, nach dem Tod von PLO-Chef Arafat, hätte eine realistische Chance auf Frieden bestanden. Damals hatte die Hamas noch nicht bei der palästinensischen Parlamentswahl triumphiert, damals hatte Israel mit Ariel Scharon einen starken, wenn auch starrsinnigen Premier. Hätte er Israels Abzug aus dem Gazastreifen nicht einseitig vollzogen, sondern an den Beginn von umfassenden Verhandlungen mit Abbas gestellt, wäre vieles anders gekommen. Einzig der Präsident der Supermacht USA hätte Scharon in diese Richtung bugsieren können. Doch Bush erkannte die Möglichkeit nicht.
Wenigstens ist er jetzt aufgewacht. Nur folgt ihm niemand mehr, das trat bei seiner Nahost-Tour zu Tage; auch nicht, wenn es gegen den Iran geht, dessen Machtzuwachs die sunnitischen Nachbarn mit Unbehagen beobachten. Die Araber bevorzugen den Dialog mit den Iranern, nicht die Konfrontation; wobei der US-Präsident trotz aller kraftvollen Rhetorik im Atomstreit stets auf Diplomatie gesetzt hat. Bush, das übersehen seine Kritiker gerne, hat nach dem Irak-Desaster eine überraschend pragmatische Kehrtwende in seiner Nahost-Politik vollzogen. Doch wirklich gestaltend wird angesichts des US-Glaubwürdigkeitsverlusts erst sein Nachfolger in die Region eingreifen können.

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