Lapp: SPÖ in der Regierung ist Garant für Politik mit sozialer Handschrift

Sozial, gerecht und sicher - für ein neues soziales Österreich

Wien (SK) - Die Behindertensprecherin der SPÖ Christine Lapp unterstrich am Mittwoch im Plenum des Nationalrates, dass eine SPÖ-geführte Regierung der Garant für "eine Politik mit sozialer Handschrift" sei. Die Losung "sozial, gerecht und sicher" stehe bei der SPÖ an der Tagesordnung, dies würden "große sozialpolitische Schritte", wie die Verlängerung der Langzeitversicherungsregelung und die Anrechung der Krankenstandszeiten beweisen, so Lapp. Auch mit der Lösung bei der Pflege habe "die Regierung neue Wege beschritten". ****

In Richtung BZÖ erklärte Lapp: Unter der BZÖ-Regierungsbeteiligung habe es Ambulanzgebühren, Unfallrentenbesteuerung und Pensionsraub gegeben. Während es bei der SPÖ-Regierungsbeteiligung "Politik mit sozialer Handschrift" gäbe. "Die Pensionen wurden exorbitant erhöht, die Rezeptgebühren gedeckelt, bei der Pflege gibt es eine Lösung und am Arbeitsmarkt geht es aufwärts", klärte Lapp auf, "Dieser Vergleich macht uns sicher!" Das BZÖ versuche heute soziales Profil zu zeigen, aber die Menschen wissen, was sie vom BZÖ zu halten haben. Die Menschen würden wissen, dass es "mit der Sozialdemokratie eine soziale Handschrift gibt und sozial, gerecht und sicher auf der Tagesordnung steht", so Lapp.

"Die Anliegen der Menschen stehen bei der SPÖ immer im Mittelpunkt", betonte die SPÖ-Politikerin. Auch bei der Pflege beschreite die Regierung neue Wege. Jahrlang sei die illegale Pflege "ein offenes Geheimnis" gewesen, nun habe sich die Bundesregierung des Themas Pflege angenommen und intensiv an einer legalen Regelung gearbeitet. Die Betreuung zu Hause sei nun von Sicherheit gekennzeichnet. Und erstmals gäbe es "in Österreich eine Vereinbarung zwischen Bund und Ländern im Bereich der Pflege", so Lapp. Diese Regierung sei "die Garantie dafür, dass man sich mit diesem Thema weiterbeschäftigen werde", betonte Lapp. Sozial, gerecht und sicher - mit der Sozialdemokratischen Partei in der Regierung ist das möglich", so die SPÖ-Abgeordnete abschließend. (Schluss) ar

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