GROSZ: Gusenbauers Bilanz: Ungerecht, Unsozial, Unsicher!

Gusenbauer und Molterer ziehen wie die Raubritter durch Österreich

Wien 2008-01-15 (OTS) - "Was feiern Bundeskanzler Gusenbauer und seine SPÖ eigentlich nach einem Jahr Stillstand, Belastungen und Streit?", fragt sich BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz. "Gusenbauer hat Österreich in dem Jahr in dem er Verantwortung für dieses Land trägt, ungerechter, unsozialer und unsicherer gemacht. Gegen Gusenbauer und sein Regierungsteam sind ja die Golden Girls ein Kinderballett, so alt sieht diese Regierung bereits nach einem Jahr aus", betont Grosz. Überall herrsche Chaos und Verunsicherung. "SPÖ und ÖVP kassieren die Menschen mehr ab, dafür haben die Österreicher immer weniger Netto vom Brutto. Ob es jetzt um das Pflegechaos geht, ob der Raubzug gegen Familien beim Kinderbetreuungsgeld, ob der Feldzug gegen die Raucher, ob die Belastungswelle für Autofahrer, ob die erhöhten Beiträge für die Krankenversicherung und Rezeptgebühren oder die real gekürzten Pensionen, Gusenbauer und Molterer ziehen wie die Raubritter durch Österreich", kritisiert Grosz.

"SPÖ und ÖVP haben neben den Belastungen nur zwei Dinge zur Perfektion gebracht, nämlich den Postenschacher und den Streit", so Grosz. Inzwischen ziehe eine gewaltige Teuerungs- und Soziale-Kältewelle über Österreich. Mittlerweile verlieren die Menschen ihre Existenzgrundlage und können sich nicht einmal mehr die Grundnahrungsmittel wie das tägliche Brot leisten. Während der Finanzminister über 14 Milliarden Euro Mehreinnahmen bis 2011 verfüge, können sich 250.000 Haushalte in Österreich das Heizen nicht mehr leisten. "Das ist eine Schande für unser Land. Die soziale Klimaanlage im Bundeskanzleramt ist so kalt eingestellt, dass schon die Eiszapfen bis zum Boden wachsen. Allein von November März wird jeder österreichische Haushalt mit einer durchschnittlichen zusätzlichen Teuerung von 900 Euro belastet" betont Grosz. Das BZÖ habe angesichts dieser Katastrophenbilanz für morgen eine Sondersitzung des Nationalrates erzwungen, wo das BZÖ seinen Pakt für ein soziales Österreich als Gegenmodell zu dieser Regierung der sozialen Kälte einbringen wird.

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