Hörl zu Gusenbauer: SPÖ ist Wahlfreiheit der Menschen und Wirte nicht wichtig

Gusenbauers „Ganz-oder-gar-nicht-Mentalität“ ist Anschlag auf „Beisl ums Eck“

Wien, 15. Jänner 2008 (ÖVP-PK) „Es steht nicht im Regierungsprogramm, dass in Lokalen unter 75 m² nicht geraucht werden darf“, stellt der ÖVP-Tourismussprecher Franz Hörl die gestrigen Aussagen des SPÖ-Vorsitzenden Gusenbauers im Wiener Zigarrenklub richtig. Offensichtlich ist der SPÖ die Wahlfreiheit der Menschen und Wirte nicht wichtig. Gusenbauers Äußerungen seien vielmehr ein Anschlag auf die „Beisl ums Eck“. „Eine ‚Ganz-oder-gar-nicht-Mentalität’ ist keine politische Kultur. Die ÖVP steht für das Modell der Wahlfreiheit, das sich bereits in Spanien bestens bewährt hat“, bekräftigt Hörl weiter. ****

Der klare Entwurf von Gesundheitsministerin Kdolsky zum Nichtraucherschutz sieht eine klare räumliche Trennung in solchen Lokalen vor, wo das aufgrund der Größe möglich ist, und für kleine Lokale, die oft nur aus einem Barbereich bestehen, die Wahlmöglichkeit zwischen Nichtraucher- oder Raucherlokal. Dies habe auch der SPÖ-Regierungskoordinator Faymann bereits als vernünftigen Ansatz gelobt und ihn als einen „für die Gastronomie umsetzbaren Kompromiss“ bezeichnet.

Ziel muss es sein, einen flächendeckenden Nichtraucherschutz umzusetzen und ein friedliches Nebeneinander von Nichtrauchern und Rauchern zu ermöglichen. „Es ist bedauerlich, dass der Koalitionspartner immer wieder versucht, einen Keil zwischen Nichtraucher und Raucher zu treiben und die Wahlfreiheit der Österreicherinnen und Österreicher einzuschränken“, schließt Hörl.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0002