SJÖ zu FPÖ-Eklat: Keine Wahlkampfkosten-Rückerstattung an Parteien, die rassistischen Wahlkampf betreiben

Wien (SK) - Anlässlich der letztklassigen Aussagen auf dem FPÖ-Neujahrstreffen in Graz fordert Wolfgang Moitzi, gf. Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), dass an Parteien, die einen rassistischen Wahlkampf betreiben, keine Wahlkampfkostenrückerstattung stattfindet. "FPÖ, aber auch BZÖ, polemisieren gegen Randgruppen, um daraus politisches Kapital schlagen. Sie betreiben damit bewusst soziale Brandstifterei. Das sollte eigentlich nicht aus Steuergeldern finanziert werden", so Moitzi am Montag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. (Schluss) ah/mm

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