Häupl zu FP-Neujahrstreffen: Unfassbare Entgleisungen von Strache und Konsorten

"Menschenverachtung, Religionshetze und Verbalradikalismus sind gefährliche Paradigmen einer populistischen Rechtspartei!"

Wien (SPW) - "Dass das ohnehin schon erbärmliche Niveau sämtlicher freiheitlicher Auftritte noch unterschritten werden kann, ist kaum zu glauben aber seit Sonntag traurige und bedenkliche Gewissheit. Menschenverachtung, Religionshetze, das Schüren von Hass und unerträglicher Verbalradikalismus sind die Paradigmen einer Partei, die damit offen österreichisches Recht bricht", erklärte der Vorsitzende der Wiener SPÖ, Bürgermeister Michael Häupl am Montag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ Wien. ****

"Den Propheten Mohammed als Kinderschänder zu bezeichnen, den EU-Reformvertrag mit dem ‚Anschluss’ Österreichs an Hitler-Deutschland zu vergleichen, die Bundesregierung mit streitenden ‚Zigeunern’ gleichzusetzen: Mit diesen Aussagen, die an Unerträglichkeit nicht mehr zu überbieten sind, begibt sich die FPÖ auf ein gefährlich radikales Terrain und entlarvt sich als eine politische Gruppierung, der die legitimen Rechte der österreichischen Bevölkerung völlig egal sind. Diesem geistigen und verbalen Amoklauf ist im Interesse unserer Demokratie umgehend Einhalt zu gebieten. Die Wiener SPÖ lässt daher durch Rechtsanwälte eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung prüfen, um diesen Hasspredigern auch auf der Ebene des Rechtsstaates entgegenzutreten", so Häupl abschließend. (Schluss) gd

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