Gusenbauer: Dank SPÖ ist das Land "auf dem Weg zu einem neuen sozialen Österreich"

Bundeskanzler bei Auftaktveranstaltung der SPÖ NÖ: Mit Steuerreform 2010 ArbeitnehmerInnen deutlich entlasten

Vösendorf (SK) - Durch die von der SPÖ bereits 2007 umgesetzten Maßnahmen (u.a. Mindestlohn, Pensionserhöhungen) befinde sich unser Land endlich wieder "auf dem Weg zu einem neuen sozialen Österreich", betonte Bundeskanzler Alfred Gusenbauer Samstagnachmittag bei der Auftaktveranstaltung zur "Tour für ein soziales Niederösterreich" der SPÖ Niederösterreich in Vösendorf. Das von der SPÖ Erreichte sei "Ausdruck eines neuen sozialen Österreichs, das bewusst im Gegensatz zur sozialen Kahlschlagspolitik der alten Bundesregierung steht", so Gusenbauer. Die SPÖ-geführte Bundesregierung werde heuer "die Steuerreform erarbeiten - mit dem Ziel, dass die wirklichen Leistungsträger, nämlich die 3,4 Millionen ArbeitnehmerInnen, die durch ihre Arbeit zu Wohlstand und Wertschöpfung beitragen, eine deutliche Steuersenkung bekommen". Wer bei den kommenden Landtagswahlen in Niederösterreich die soziale Balance und die Zukunftsfähigkeit stärken wolle, "hat nur eine Option - und das ist die SPÖ Niederösterreich unter Führung von LH-Stv. Heidemaria Onodi", so Gusenbauer. ****

Mit der Ausbildungsgarantie für Jugendliche, dem "sozialen Meilenstein" der Rezeptgebühren-Deckelung und der bedarfsorientierten Mindestsicherung werde "Österreich europa- und weltweit immer mehr das Modell der sozialen Gerechtigkeit", betonte Gusenbauer unter großem Applaus der zahlreich erschienen BesucherInnen, die mit roten Schals ihre Unterstützung bekundeten. Durch die Ausbildungsgarantie sei sichergestellt, dass "ausnahmslos jeder Jugendliche eine vollwertige Lehrlings- und Berufsausbildung entweder in der Schule, am Lehrplatz oder in überbetrieblichen Lehrwerkstätten erhält". Aber auch auf die soziale Balance lege die SPÖ "allergrößten Wert", so der Bundeskanzler, der klarmachte: "Ein Land ist nicht dann gut, wenn es nur einige Wenige gut haben. Sondern ein Land ist dann gut, wenn möglichst Viele am Wohlstand teilhaben. Daher war die SPÖ schon immer darum bemüht, dass Österreich ein gutes Land für alle Menschen ist."

Die Erfolge der SPÖ-geführten Regierung könnten sich sehen lassen, so Gusenbauer mit Blick etwa auf das um 3,4 Prozent gestiegene Wirtschaftswachstum, auf 60.000 neu geschaffene Arbeitsplätze und auf die erfolgreiche Politik der sozialen Ausgeglichenheit, die nach Jahren der sozialen Kälte nunmehr endlich wieder Platz greife. Ein weiterer Erfolg sei aber auch, dass die "Grundregel, dass 45 Jahre für eine abschlagsfreie Pension genug sind, bis zum Jahr 2013 verlängert" wurde. Ausdruck des neuen sozialen Österreichs sei weiters die Flexibilisierung des Kindergelds, wodurch die Bundesregierung unterstreiche, dass sie für ein kinderfreundliches Österreich steht. Zudem wolle die SPÖ ein "Gesundheitssystem erhalten, das für alle ohne soziale Grenzen gleich zugänglich ist", hob Gusenbauer hervor.

SPÖ Niederösterreich gestaltet Weg der sozialen Erneuerung mit

Den dank der SPÖ in Österreich eingeschlagenen Weg in Richtung eines neuen sozialen Österreich solle auch Niederösterreich mitgehen, damit "diese neue soziale Balance, die es nur mit der SPÖ gibt, auch in Niederösterreich Wirklichkeit wird", bekräftigte der Bundeskanzler. Die SPÖ beschäftige sich daher nicht mit den "Unwahrheiten und Polemiken der Mitbewerber, sondern wir beschäftigen uns mit den Menschen in Niederösterreich, so dass Niederösterreich gemeinsam mit Österreich den Weg der sozialen Erneuerung mitgestaltet und mitgeht, der im klaren Gegensatz zur sozialen Kälte der Vergangenheit steht", so Gusenbauer abschließend. (Schluss) mb

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSK0006