Aubauer: Verzichtslösung geht noch weiter als Pflegeamnestie

Buchinger sollte die Zeit nützen, um Menschen zu informieren

Wien, 12. Jänner 2008 (ÖVP-PK) "Die Verzichtslösung, die jetzt von der Bundesregierung beschlossen wurde, geht noch weiter als die Pflegeamnestie", ist ÖVP-Seniorensprecherin Gertrude Aubauer erfreut über das "umfassende Sicherheitspaket, das den Betroffenen die nötige Zeit gibt, sich auf die neuen Voraussetzungen einzustellen. Ich bin froh, dass auch der SPÖ-Vorsitzende Gusenbauer von der Bestemmhaltung seines Sozialministers abgerückt ist, und nun diesem Weg der Menschlichkeit folgt, den Vizekanzler Wilhelm Molterer vorgezeichnet hat." Durch den generellen Rückforderungsverzicht entfallen für Pflegebedürftige und ihre Familien sämtliche Abgaben und Strafen, die ihnen gedroht hätten, wenn die SPÖ die Verlängerung der Amnestie weiter blockiert hätte. Zusätzlich entfallen aber auch alle Abgaben, die rückwirkend fällig werden hätten können. "Die Betroffenen müssen nicht mehr zittern, sondern haben jetzt Zeit und Sicherheit, um auf eine gute, legale Betreuungsform umzustellen", so Aubauer. ****

„’Schwamm drüber’ sollte auch für Buchinger gelten. Er hat jetzt Zeit, seine Versäumnisse nachzuholen und die Betroffenen ausreichend zu informieren. Auf diese Arbeit sollte er sich jetzt auch konzentrieren, anstatt weiter zu verunsichern und mit widersprüchlichen Aussagen die Lösung zu torpedieren, die von ÖVP und auch seiner eigenen Partei gemeinsam getragen wird. Es geht nicht um die Befindlichkeit des Sozialministers, der einen solchen Rückforderungsverzicht nie wollte, sondern um die Menschen, die daheim in Würde altern möchten", appelliert Aubauer, den gemeinsamen Weg nicht zu verlassen. "Die Regierung hat hier Herz statt Härte gezeigt. SPÖ-Vorsitzender Gusenbauer und auch die SPÖ-Landeschefs haben sich der menschlichen Lösung, die von der ÖVP monatelang gefordert wurde, angeschlossen. Wir laden auch den Sozialminister ein, uns zu begleiten", schließt Aubauer.

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