Geschwentner: SPÖ-geführte Regierung löst sozialpolitische Herausforderungen

Gute Lösungen zu Pflege und Pensionen

Wien (SK) - Als "grundvernünftige und soziale Lösung" bezeichnete der Tiroler LH-Stv. und Soziallandesrat Hannes Gschwentner den von der Koalition beschlossenen generellen Rückforderungsverzicht bei der Anmeldung zu legaler Pflege. "Damit wird die von der ÖVP vor allem in den letzten Wochen massiv betriebene Verunsicherung der Menschen beendet und das jahrelang von der Regierung Schüssel geleugnete Pflegeproblem endlich gelöst", zeigte sich Gschwentner erfreut. Auch bei den Pensionen konnte mit der Verlängerung der Hacklerregelung bis 2013 eine schon lang anstehende sozialpolitische Herausforderung gelöst werden, so Gschwentner. ****

Bei den Betroffenen habe es bei der Pflegeregelung Unsicherheiten bezüglich Rückforderungen seitens Sozialversicherung und Finanzamtes gegeben. "Mit dem jetzt beschlossenen generellen Rückforderungsverzicht konnte die Unsicherheit der Betroffenen beendet werden", erklärte Gschwentner.

Gschwentner wies darauf hin, dass mit der Verlängerung der Hacklerregelung bis 2013 eine langjährige Forderung der SPÖ umgesetzt wurde. Damit können Menschen, die jahrelang körperlich schwer gearbeitet haben, auch weiterhin abschlagsfrei in Pension gehen. "Mit der SPÖ in der Regierung werden die Sorgen und Nöte der Bevölkerung nicht mehr geleugnet und schöngeredet, die Verunsicherung hat damit ein Ende", zeigte sich der Tiroler LH-Stv. Gschwentner über die soziale Handschrift der SPÖ in der Regierungsarbeit erfreut. (Schluss) sl

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSK0004