ÖVP-Landesparteiobleute begrüßen Pflege-Einigung unisono

Ideenbringer ÖVP gibt den Menschen mit Rückforderungsverzicht Zeit und Sicherheit

Wien, 12. Jänner 2008 (ÖVP-PD) Die gestrige Einigung bei der Regierungsklausur im Bereich der Pflege gibt den Menschen Zeit und Sicherheit und ist eine noch umfassendere Lösung als die ursprünglich geforderte Amnestie. Die ÖVP-Landesparteiobleute begrüßen die Einigung unisono. ****

Niederösterreichs Landeshauptmann Pröll betonte: Die Verlängerung habe einen „ersten Erfolg gegen die soziale Kälte der SPÖ“ gebracht.

Die beiden ÖVP-Landesparteiobmänner Pühringer und Martinz hoben besonders den Aspekt der Sicherheit hervor: „Das von der ÖVP vorgeschlagene Modell gibt den betroffenen Menschen Sicherheit“, so Martinz, „die die Menschen gerade in so einem sensiblen Bereich wie der Pflege brauchen“, so Pühringer ergänzend.

Auch der Salzburger Landeshauptmann-Stv. Haslauer zeigte sich über die Straffreiheit erfreut: „Nun muss sich kein Angehöriger und kein Pflegebedürftiger Sorgen machen, mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen. Ich bin erleichtert, dass sich die Österreicherinnen und Österreicher noch sechs Monate länger auf eine klare Regelung verlassen können.“

Tirols Landeshauptmann Van Staa bekräftigte seinerseits: „Mit diesem Beschluss ist jetzt ausreichend Zeit um die weitere Vorgehensweise der Bundesländer zu koordinieren und festzulegen.“

Der Vorarlberger Landeshauptmann Sausgruber begrüßte die erzielte Einigung: „Die Regelung ist sehr positiv und sollte genutzt werden, um die Menschen über die neuen Rahmenbedingungen zu informieren.“

Im Namen der steirischen bzw. der Wiener ÖVP-Landesorganisationen begrüßten Landesgeschäftsführer Bernhard Rinner bzw. Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec den Verhandlungserfolg.

Franz Steindl, der burgenländische Landeshauptmann-Stv. resümiert abschließend: „Die ÖVP als Ideenbringer hat sich erneut durchgesetzt. Es ist eine soziale Lösung im Interesse der pflegebedürftigen Menschen und deren Angehörige.“

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