Neues Volksblatt: "Es geht ja" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 12. Jänner 2008

Linz (OTS) - Es geht ja doch: Das nun in der Koalition gefundene Generalpardon für Betreuungsbedürftige, die bisher auf illegale Hilfe zurückgriffen oder zurückgreifen mussten, zeigt einen sinnvollen Weg in Richtung Legalität (wenn auch noch nicht eine grundsätzliche Lösung der Pflegeproblematik). Das in den letzten Wochen eingeschlagene Dauerfeuer der ÖVP hat sich damit letztlich bezahlt gemacht - aus der SPÖ waren jedenfalls keinerlei Töne für ein solches Generalpardon zu hören.
Beim Pensionspaket steht die Nagelprobe aber noch aus. Denn die steckt im Nachhaltigkeitsfaktor - also Kriterien, wie, wann und wo am Pensionssystem geschraubt wird, wenn sich Parameter wie etwa die Lebenserwartung ändern. Im Klartext läuft das wohl auf die Frage hinaus, wie stark die Lebenserwartung steigen darf bis auch das Pensionsantrittsalter erhöht wird. Schafft die Koalition da eine fixe Systematik, die das Pensionssystem tagesaktuellem Parteienstreit entzieht, hat sie wirklich Großes geschaffen. Sozialminister Buchinger muss dazu freilich beweisen, dass er nicht der sozial-romantischen Mär ewig leistbarer Systeme, sondern zukunftsfähiger Politik anhängt.

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