Der Raubritter als Wohltäter

"Presse"-Leitartikel von Michael Fleischhacker

Wien (OTS) - Der Mittelstand soll in der nächsten Steuerreform entlastet werden. Noch nimmt er die Drohung gelassen.

Man muss sich das ungefähr so vorstellen: Der Raubritterhauptmann Wurzelbrunst und seine Bande beherrschen das obere Murtal von ihrem zum Schloss ausgebauten Loch, im Felsen an seiner engsten Stelle. Jahr für Jahr pressen die Burschen den Bewohnern der Gegend bis zu 50 Prozent dessen, was sie erwirtschaften, ab. Alle fünf Jahre aber starten Wurzelbrunst und die Seinen eine "Entlastungsoffensive", um das harte Los der solcherart Geknechteten ein wenig zu lindern. Der Raubritterhauptmann Wurzelbrunst sagt dann, dass es so nicht weitergehen könne, die Menschen drohten unter der Bürde der Abgaben, die sie an ihn zu leisten hätten, zusammenzubrechen. Entlastung müsse her, verkündet der Raubritterhauptmann unter dem Jubel der Bewohner des oberen Murtals, die Wurzelbrunsts soziale Wärme in ihren Liedern preisen.
Und die Entlastung geht so: Wenn die Handwerker und Händler während der vergangenen Jahre 40 Prozent ihrer Waren abliefern mussten, so dürfen sie es in den kommenden fünf Jahren bei 38 Prozent bewenden lassen, während die Bauern, die bis dahin nur 15 Prozent ihrer Erträge zu bezahlen hatten, unter Hinweis auf die Gerätschaften in den hinteren Gemächern des Schlosses höflich aufgefordert werden, hinkünftig 20 Prozent des Erwirtschafteten der im Raubritterhauptmann und seinen Kumpanen bestehenden Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen. Wenn die Bauern darob Wurzelbrunsts an sich legendären Gerechtigkeitssinn in Zweifel zu ziehen beginnen, werden sie von den Handwerkern und Händlern zurechtgewiesen. Den Hinweis der Bauern, dass die Raubritterbande statt der versprochenen Entlastung am Ende den Menschen doch noch mehr wegnehmen würden als in den vergangenen Jahren, quittieren die entgeisterten Begünstigten mit dem Hinweis, dass man dem Raubritterhauptmann ja wohl nicht zumuten könne, all die Wohltaten, für die er bekannt und beliebt sei, ohne jegliche Gegenfinanzierung über die Bewohner seines Herrschaftsgebietes auszuschütten.

Die Mechanik der Steuerreformen unserer Tage unterscheidet sich nicht wesentlich von dieser authentischen historischen Darstellung: Das Gerede von der "Entlastung" ist die besteingeführte Lüge der zeitgenössischen Politik. Und sie ist eine propagandistische Weltklasseleistung. Der Raubritter als Wohltäter: Dagegen ist die Eier legende Wollmilchsau ein Lercherl.
Wie kann das sein: Bürger, die einen Gutteil ihres ökonomischen Erfolgs der klaglosen Beherrschung der Grundrechnungsarten verdanken, wählen Politiker und Parteien auf das Versprechen hin, dass sie ihnen, den Bürgern, bei der nächsten Steuerreform eine "Entlastung" gewähren würden. Die Frage, wer für die gegenwärtige "Belastung" verantwortlich sei, wird genau so wenig gestellt wie jene nach der Herkunft der großzügigen Geschenke im Ausmaß von angekündigten mehreren hundert Euro pro Jahr.
Dabei ist die Wurzelbrunst-Version, nach der jedes Mal ein anderer Teil der glücklich Ausgeraubten zum Handkuss kommt, im Vergleich zur österreichischen Steuerpolitik ein Glanzbeispiel biblischer Gerechtigkeit: Im wirklichen Leben der Republik Österreich zahlen die Beschenkten ihre Geschenke nämlich gleich selber. Entlastung ist nicht. Steuersenkungen werden in aller Regel durch Erhöhungen der Sozialversicherungsbeiträge "gegenfinanziert". Die Raubritter vom Ballhausplatz gönnen sich also im Unterschied zum archaischen Wurzelbrunst den Spaß, die Ausgeraubten den Kakao, durch den man sie zieht, auch noch trinken zu lassen.

Irgendwie mag man es den zeitgenössischen Wurzelbrunsten auch gar nicht verdenken: Die Alternative zum großen Entlastungsschwindel ist die Reduktion der eigenen Ausgaben. Es braucht keinen Hirnchirurgen, um das Kerngeschehen einer Steuerreform zu begreifen: Wenn der Staat von einer bestimmten Gruppe seiner Bürger weniger einnimmt, hat er genau drei Möglichkeiten: Entweder er kürzt seine Ausgaben, oder er zwingt andere (im schlimmsten, also dem durchschnittlichen österreichischen Fall, dieselben) Bürger zu Mehrleistungen, oder er verschuldet sich.
Die österreichische Auflösung dieser Widersprüche ist auf gewisse Weise nicht unbeeindruckend: Raubritterhauptmann Alfred Wurzelbrunst plant Budgetüberschüsse bei abflauender Konjunktur. Das ist ein wenig so, als würde er eine reiche Tante beerben wollen, die nicht nur noch nicht gestorben, sondern noch nicht einmal geboren ist.

Rückfragen & Kontakt:

Die Presse
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PPR0001