VP-Cortolezis-Schlager ad Häupl: Viel Fassade, wenig Inhalt

SPÖ-Stadtregierung hat viele internationale Trends verschlafen

Wien (VP-Klub) - Seltsam mutet es an, wenn Bürgermeister Häupl auf einer SPÖ-Veranstaltung die Perspektiven Wiens für das Jahr 2020 erläutert und zugleich eben jene internationalen Trends beschreibt, welche die SPÖ-Stadtregierung seit Jahrzehnten regelrecht verschlafen hat. "Dank der SPÖ hat Wien den Zug in Richtung Bildungs- und Forschungshauptstadt verpasst, auf die alternde Gesellschaft reagiert die Häupl-SPÖ nach wie vor mit Ideen von vorgestern und vor dem internationalen Wettbewerb gehen viele Wiener Kommunalbetriebe weiterhin in Deckung", kommentierte heute ÖVP Wien Stadträtin Katharina Cortolezis-Schlager die "Weissagungen" des Wiener Bürgermeisters.

SPÖ ist die Partei der Ängstlichkeit und Abschottung

Wenn Häupl schon von der steigenden Mobilität der Menschen, die Bedeutung von Facharbeitskräften, den Konkurrenzkampf der Städte um die ’mobilen Eliten’ spreche, dann solle die SPÖ endlich einmal in sich gehen und ihre populistische Abschottungspolitik in Bezug auf die Facharbeitskräfte aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten überdenken. Die SPÖ war treibende Kraft, eine frühzeitige Öffnung des heimischen Arbeitsmarktes für dringend benötigte Facharbeiter zu verhindern. "Auf Veranstaltung von Perspektiven und Visionen für Wien zu reden ist eines, eine seriöse, zukunftsorientierte Standortpolitik zu machen für die Sozialdemokratie offenbar ein anderes", kritisiert Cortolezis-Schlager die heuchlerische Position der Wiener SPÖ. "Die Sozialdemokraten betreiben eine lupenreine Abschottungspolitik, die nicht einmal angesichts der aktuellen Pflegedebatte zurückgenommen wird!"

SPÖ-Arbeitsmarktpolitik: Keine Perspektiven, keine Lösungen, keine Taten!

Tatsache sei zudem, dass der Wiener Wirtschafts- und Arbeitsmarktstandort seit Jahren nicht vom Fleck komme. Wien habe mit 8,5 % nach wie vor die höchste Arbeitslosenrate aller Bundesländer, die Zahl der Beschäftigten steige deutlich weniger stark als bundesweit und selbst das Wiener Wirtschaftswachstum hinke hinter anderen Ländern nach. "Welche Perspektiven für Wienerinnen und Wiener hatte Häupl eigentlich 1994, dem Jahr seines Amtsantrittes, für die aktuelle Dekade?", fragt die VP-Politikerin und verweist zugleich auf die Bilanz des Langzeit-Bürgermeisters: Die Zahl der Arbeitslosen ist bis 2007 um 20 % gestiegen und die Zahl der Arbeitsplätze gesunken. "Wie viel Arbeitslose wird Wien im Jahr 2020 haben, wenn die beschäftigungspolitische Schlafwagenpolitik solcherart fortgesetzt wird? Hochgerechnet werden wir bald an der 100.000er-Marke kratzen", so Cortolezis-Schlager kritisch.

Gemeindefinanzierung Neu? Wo war Häupl in den letzten 10 Jahren?

Wenn der Wiener Bürgermeister schließlich auf die Herausforderungen eines neuen Finanzausgleichs zu sprechen kommt und eine neue aufgabenorientierte Gemeindefinanzierung fordert, kann man sich nur fragen, wieso Häupl - einer der dienstältesten Landeshauptmänner Österreichs und gewichtige Stimme innerhalb der heimischen Sozialdemokratie, nicht längst aktiv geworden sei. "Es ist leicht, Perspektiven für unsere Stadt für das Jahr 2020 zu formulieren, wenn man die eigentlichen dringenden Hausaufgaben seit Jahren nicht erledigt hat. Wien braucht Wachstum und keine Politik der angezogenen Handbremse. Die Wiener SPÖ muss endlich aus ihrem genuinen Dornröschenschlaf erwachen", so Cortolezis-Schlager abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
presse.klub@oevp-wien.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPR0004