"Kleine Zeitung" Kommentar: "Die Opposition ist leider nicht einmal eine kleine Nervensäge" (von Eva Weissenberger)

Ausgabe vom 08.01.2008

Graz (OTS) - Das ist nun hinlänglich bekannt: Die große Koalition streitet und stagniert. Sie ist eine große Nervensäge. Aber warum kommt sie damit durch?

Rechnet man die Umfragewerte von SPÖ und ÖVP zusammen, haben sie seit der Angelobung vor einem Jahr nichts gewonnen - aber auch nichts verloren. Denn die Oppositionsparteien fordern sie nicht heraus. Wann haben Grüne, FPÖ und BZÖ wirklich an den Regierungssesseln gesägt? Die Koalition juckt es nicht einmal, wenn die Opposition versucht, sie zu kratzen.

In den Neunzigerjahren trieb Jörg Haiders FPÖ die große Koalition vor sich her. Mit einer Ausländerhetze, die man sich nicht zurück wünscht, und der Jagd auf "Privilegienritter", deren Zweck die zweifelhaften Mittel oft nicht mehr heiligte. Aber er bewies, dass die Opposition die Themen bestimmen kann, wenn sie beharrlich bleibt. Das muss, zumindest in abgeschwächter Form, doch auch mit anständigeren Themen und Methoden möglich sein.

Die Grünen kamen im abgelaufenen Jahr aber nur beim Fremdenrecht in Schwung, knüpften mit einer Demonstration an ihren früheren Aktionismus an und nagten am Gewissen von ein paar christlich oder menschenrechtlich motivierten Regierungsvertretern.

Die Blauen bemühten sich um Raucher und Scheidungsväter. Das könnte sich langfristig auszahlen, beide Gruppen wollte lange niemand vertreten. Die harten Strafen, mit denen die Regierung Sexualtätern nun droht, darf sie als Erfolg ihres Populismus verbuchen.

Die welken Lorbeeren muss sie mit den Orangen teilen. Sonst forderte das BZÖ viel und erreichte wenig.

Und die Bilanz der, ähm, Oppositionsführer? Die größte Leistung Alexander Van der Bellens war es, dass er sich ein zehntes Jahr an der Spitze der Grünen hielt. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache war mit Vergangenheitsbewältigung beschäftigt. BZÖ-Chef Peter Westenthaler war im Sommer schon weg.

Im ersten Halbjahr konnten sich der Grüne Peter Pilz und der Blaue Martin Graf noch als Vorsitzende der Untersuchungsausschüsse profilieren; danach brachte die Opposition keine Skandale, keinen Postenschacher mehr ans Licht, mit denen sie die Regierung hätte sekkieren können.

Haben die Kleinparteien überhaupt eine Chance, wenn die Großen ständig gegeneinander opponieren? Das wird langsam sogar der Regierung zu fad. Bei der SP-Klausur letzte Woche fragte sich ein Regierungsmitglied: "Wo bleibt denn da der Fun-Faktor?" ****

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