ÖVP-Regierungsklausur V – Plassnik: ÖVP ist die Europapartei

Pröll: ÖVP legt klares Bekenntnis zu Kleingemeinden und Gemeinderäten ab

Wien, 7. Jänner 2008 (ÖVP-PD) „Die ÖVP ist die Europapartei und eine ihrer wichtigsten Aufgaben für das Jahr 2008 ist es, die Chance Europa zu nutzen und begreifbar zu machen. Unser Ziel ist
es, Europa und Österreich zu vernetzen“, betonte Außenministerin Dr. Ursula Plassnik in der Abschlusspressekonferenz der Klausur des ÖVP-Regierungsteams in Wien. Die Außenministerin verwies auch auf die positiven Aspekte des EU-Reformvertrages hinsichtlich der Gemeindeautonomie. Plassnik bezeichnete – auch in Bezug auf die bei der ÖVP-Klausur anwesenden Gemeindevertreter/innen - die österreichischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister als ihre „Lieblings-Europapolitiker, weil sie diejenigen sind, die direkt mit den Menschen in den Gemeinden leben und Politik machen“. Plassnik betonte, wie wichtig die informative Arbeit gerade im Zusammenhang mit Europa in den Gemeinden sei. Die Bürgermeister/innen könnten den Menschen in den Gemeinden Europa näher bringen und Inhalte - wie zum Beispiel die Vorteile Europas -für jede/n Einzelne/n transportieren. „Sie machen Europa begreifbarer und betreiben ganz konkret einen Bewusstseinsschub, wo Europa überall drinnen ist“, so die Außenministerin. ****

Umweltminister DI Josef Pröll bekräftigt seinerseits, wie wichtig die Bürgermeister/innen für eine regionale Kommunikation von Europathemen seien: „Die ÖVP ist Bürgermeisterpartei Nr. 1 und gerade die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind unsere Kommunikatoren dafür, was wir in der Europapolitik für den Ländlichen Raum vorantreiben.“ Pröll bekräftigt damit die Wichtigkeit der Politik auf Gemeindeebene. „Nachdem sich andere derzeit damit beschäftigen zu hinterfragen, ob man kleinere Gemeinden für die Zukunft überhaupt noch braucht oder nicht, will die ÖVP ganz bewusst einen anderen Weg gehen. Wir sprechen auch in Zukunft ein klares Bekenntnis für die Gemeinderäte aus. Wir wollen nicht, dass ihnen die politische Verantwortung genommen wird“, so Pröll.

In einem „Komunalaudit“ sollen über 100 Gemeinden zum Thema effizienteres Zusammenarbeiten Stellung nehmen, kündigte Pröll an. Hier gehe es etwa um Fragen des Kostenmanagements – zum Beispiel in der Abwasserregelung oder im Bereich der Abfallwirtschaft. Außerdem gebe es von Seiten der Europäischen Union so viel finanzielle Unterstützung für die Gemeinden, wie nie zuvor: „Es werden für innovative Projekte 2008 rund 60 Millionen Euro an Investitionsgelder ausgezahlt. Derzeit haben wir 15,6 Millionen. Diese Aufstockung ist ein enormer Schritt für den Ländlichen Raum und ein Rüstzeug für die Zukunft – und damit können sowohl in den Agrar-, Tourismus- als auch Infrastrukturbereichen wichtige Signale gegeben werden“, schließt Pröll.

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