ÖVP-Regierungsklausur I – Molterer: Konsequente Wachstumspolitik wird 2008 fortgesetzt

Bartenstein: 2007 war exzellentes Jahr mit höchstem Beschäftigungsanstieg seit Neunziger Jahren – Marek: Jugendbeschäftigung und Lehrlingsausbildung bleiben Schwerpunkte im Jahr 2008

Wien, 07. Jänner 2008 (ÖVP-PD) „Die ÖVP wird auch im neuen Jahr als rot-weiß-roter Verantwortungsträger die konsequente und erfolgreiche Politik 2008 fortsetzen“, betonte ÖVP-Bundesparteiobmann Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer im Rahmen der heutigen ÖVP Regierungsklausur am Wilhelminenberg in Wien. Molterer hob dabei die beiden Diskussionsschwerpunkte und Perspektiven für 2008 hervor: die weitere Wachstumspolitik sowie die Fortsetzung der konsequenten Sicherheitspolitik. „Einer der wichtigsten Arbeitsaufträge für 2008 wird für die ÖVP und ihr ‚Verantwortungsteam’ sein, das Ziel der Vollbeschäftigung um- und fortzusetzen“ so Molterer weiter. ****

Molterer sieht in konsequentem Wachstum und im wirtschaftlichen Erfolg die Vorraussetzung für Vollbeschäftigung in Österreich. Das Ziel könne man nur dann erreichen, „wenn wir alle Chancen nutzen, um Wachstum zu ermöglichen. Offensive Wachstums- und Wirtschaftspolitik ist auch Vorraussetzung für solide Sozialpolitik“, bekräftigte der ÖVP-Bundesparteiobmann. Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Martin Bartenstein stellte fest, dass der bereits in den vergangen Jahren erarbeitete Erfolgskurs am Arbeitsmarkt zwar 2008 nicht im selben Maße fortgesetzt werden kann, „wir aber für den wirtschaftlichen Erfolg Österreichs hart weiterarbeiten werden. Wir haben heute den höchsten Beschäftigungsanstieg seit den Neunziger Jahren “, so Bartenstein.

In den nächsten Tagen wird sich der Wirtschaftsminister mit den Sozialpartnerpräsidenten zusammensetzen um Vorverhandlungen zu führen, um anschließend mit dem Regierungspartner, Ende dieser Woche über ein Jugendbeschäftigungspaket verhandeln zu können. Mit diesem Sozialpartnerpapier soll unter anderem die bisherige Lehrlingsprämie von 1.000 Euro in eine bedarfsgerechte Lehrstellen-Basisförderung für alle Lehrbetriebe umgewandelt werden. Auch die heute bereits bestehende Lehrlingsausbildungsgarantie für junge Menschen in Österreich soll weiterentwickelt werden. „Das ist ein wichtiger überbetrieblicher Weg für die Jugend in unserem Land“, betonte Bartenstein. Auch die Gewährleistung eines Ausbildungsübertritts und somit einer Abwendung einer Lehrlingskündigung war Thema des Klausurvormittags.

„Die Anliegen der Jugend sind uns wichtig. Jugendbeschäftigung und Lehrlingsausbildung bleiben Schwerpunkte im Jahr 2008“, betont auch Staatssekretärin Christine Marek. So resümiert Marek, dass auch in den Jahren zuvor das Thema Jugend und Jugendbeschäftigung für die ÖVP prioritär behandelt worden ist: 2004 das Programm „Jobs4Youth“, 2005 die Einführung des Blum-Bonus, 2006 startete das Programm „Unternehmen Arbeitsplatz“ und 2007 initiierte das Arbeitsministerium zahlreiche Aktionen anlässlich des Tages der Lehre, der auch am 16. Oktober 2008 wieder stattfinden wird. Die Mittel zur Qualifizierung Jugendlicher bleiben nach 2007 auch 2008 konstant hoch – 2001 lagen diese bei rund 168 Millionen Euro, 2007 wurden diese mit 387 Millionen Euro verdoppelt.

Auch im Bereich der Jugendbeschäftigung hat Österreich eine Vorreiterrolle. Die Zahl der arbeitsuchend gemeldeten Jugendlichen konnte im Vergleich zum Vorjahr um 7,8 Prozent von rund 38.000 auf 35.000 gesenkt werden. „Damit liegt Österreich mit einer Arbeitslosenquote nach Eurostat von 8,3 Prozent im europäischen Vergleich an dritter Stelle. Auch die Lehrstellenlücke konnte im Jahr 2007 um 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr verkleinert werden. Wir werden unsren Erfolgskurs fortsetzten“, schließt Marek.

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