Missethon: SPÖ-Streit lähmt die Arbeit für die Menschen

ÖVP ist die treibende Kraft in der Regierung

Wien, 7. Jänner 2008 (ÖVP-PK) „Der SPÖ-Streit lähmt die Arbeit für die Menschen“, stellt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon fest. „Nicht einmal die treuesten Genossen können nachvollziehen, wie herzlos Buchinger und Gusenbauer bei der Pflege mit den Sorgen der Menschen umgehen“, so Missethon. „Bei der SPÖ herrscht intern nur noch Chaos und Streit – das zeigen auch die Aussagen der SPÖ-Länderchefs, die offen gegen Gusenbauer und Buchinger revoltieren. Da helfen auch durchsichtige Ablenkungsmanöver von Kalina und Cap nichts.“ ****

„Cap kann einem leidtun, so wie er sich im Dienste der Partei verwinden muss“, verweist Missethon darauf, dass der SPÖ-Klubobmann den gemeinsamen Bundesrats-Antrag für eine Verlängerung der Pflegeamnestie selbst verhandelt hat, ehe er von Gusenbauers Sprachrohr Kalina zurück gepfiffen wurde. „Die ÖVP steht hier ganz klar auf der Seite der Menschen. Unsere Aufgabe ist es, die Sorgen der Betroffenen ernst zu nehmen. Die internen Streitereien der SPÖ muss der Parteivorsitzende Gusenbauer schon selbst lösen“, stellt Missethon klar.

Der Weg Richtung Vollbeschäftigung, eine klare Linie bei der Asylpolitik, zahlreiche Initiativen zur Förderung der Familien und zum Schutz der Kinder zeigen klar: Die ÖVP ist die treibende Kraft in der Regierung. „Wir sind der verlässliche Partner der Menschen und sind auch gerne bereit, die SPÖ auf unserem erfolgreichen Weg mitzunehmen. Die Frage ist nicht, ob die Koalition hält, sondern wie lange Gusenbauer seine bröckelnde SPÖ noch zusammenhalten kann“, schließt Missethon.

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