Missethon: ÖVP ist die Arbeitnehmer/innen-Partei

Solange Kalina seinem herzlosen Sozialminister die Mauer macht, muss er sich Vorwurf der sozialen Kälte gefallen lassen

Wien, 6. Jänner 2008 (ÖVP-PK) „Die ÖVP ist die Arbeitnehmer/innen-Partei“, betont ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon in Hinblick auf die heutigen Aussagen des SPÖ-Bundesgeschäftsführers Kalina. Missethon verweist u.a. auf die seit zwei Jahren sinkenden Arbeitslosenzahlen sowie die steigenden Beschäftigtenzahlen. „Unter Arbeitsminister Bartenstein wurde die Trendwende am Arbeitsmarkt geschafft, die sich nun weiter verfestigt.“ ****

„Die verantwortungsvolle Haushaltspolitik der letzten Jahre hat die jüngste Pensionserhöhung erst möglich gemacht“, so der ÖVP-Generalsekretär weiter. „Vizekanzler Finanzminister Molterer steht für kluge und umsichtige Finanzpolitik“, so Missethon, der u.a. auf das erstellte Doppelbudget sowie die erfolgreich abgeschlossenen Finanzausgleichsverhandlungen verweist. „Gerade auch in punkto Verlässlichkeit kann sich der Bundeskanzler vom Vizekanzler etwas abschauen.“ Missethon betont auch, dass die Regierung die Sicherung eines der besten und sichersten Pensionssysteme der Welt in ihrem Regierungsprogramm festgeschrieben hat. „Damit ist auch den künftigen Generationen ihre Pension sicher.“

„Wenn Kalina es mit der angeblichen ‚sozialen Handschrift’ ernst meint, dass muss die SPÖ dem Lösungsvorschlag von Vizekanzler Molterer zustimmen“, fordert Missethon die SPÖ zur Verlängerung der Pflegeamnestie um sechs Monate auf. „Solange Kalina seinem herzlos agierenden Sozialminister die Mauer macht, muss er sich den Vorwurf der sozialen Kälte gefallen lassen“, schließt der ÖVP-Generalsekretär.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVP0002