Missethon zur SPÖ-Klausur: Viel Streit, wenig Inhalt

Chance auf Pflegeamnestie vertan, ÖVP-Perspektiven als Hauptthema der SPÖ

Wien, 04. Jänner 2008 (ÖVP-PK) „Viel Streit, wenig Inhalt und eine gehörige Katerstimmung“ – so kommentiert ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon die Ergebnisse der SPÖ-Präsidiumsklausur. „Die SPÖ hat erneut eine große Chance vertan. Statt endlich die dringend notwendige Pflege-Amnestieverlängerung zu beschließen, hat sich die SPÖ wieder einmal mit internen Streitereien aufgehalten“, sagt Missethon. „Auf der Strecke bleiben dabei die betroffenen Menschen, die nach wie vor nicht wissen, wie das neue Modell zur 24-Stunden-Betreuung daheim funktioniert.“ Ein Beitrag im heutigen Ö1-Mittagsjournal hat gezeigt, dass die Informationsbroschüre des Sozialministeriums - die eigentlich alle Personen ab der
Pflegestufe 3 erhalten hätten sollen – nicht einmal überall ankommt. „Angesichts dieser Tatsachen müssten SPÖ-Chef Gusenbauer und Buchinger eigentlich längst die Notbremse ziehen und die Pflegeamnestie verlängern“, so Missethon. ****

"Außer dem Streit gab es wenig Inhalt. Die SPÖ hat sich bei ihrer Klausur einzig mit Themen beschäftigt, die bei der ÖVP bereits längst in guten Händen liegen. In Wirklichkeit hat die SPÖ die Ergebnisse der ÖVP-Perspektivengruppe vorgetragen und ist damit auf den bereits fahrenden ÖVP-Zug aufgesprungen. So etwa mit der in der ÖVP-Perspektivengruppe ausgearbeiteten Ausbildungsgarantie bis zum 18. Lebensjahr. Die ÖVP steht auf jeden Fall für eine Diskussion über die Form der Umsetzung zur Verfügung“, so der ÖVP-Generalsekretär.

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