Missethon: Gusenbauers Bestemmhaltung bei Pflege ist ein soziales Armutszeugnis

Mit Attacken auf ÖVP lenkt Gusenbauer von SPÖ-Chaos ab

Wien, 03. Jänner 2008 (ÖVP-PK) "Gusenbauers Bestemmhaltung bei der Pflege ist ein soziales Armutszeugnis", betont ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon. "Gusenbauers Sicht der Dinge hat mit der Realität der Menschen nichts mehr zu tun. Im Gegensatz zu den SPÖ-Landeshauptleuten Burgstaller und Niessl nimmt der SPÖ-Vorsitzende die Sorgen der Menschen sichtlich einfach nicht mehr wahr", so der Generalsekretär zu den Aussagen des SPÖ-Vorsitzenden bei der SPÖ-Klausur. ****

"400 Anmeldungen von 40.000 Fällen sind nichts anderes als dramatisch. Ausgelöst durch das von Minister Buchinger angerichtete Informationschaos. Gerade einmal eine Woche vor Weihnachten wurde die Homepage des Sozialministeriums aktualisiert. Wenige Tage vor Heiligabend, kurz bevor die Behörden zusperrten, wurden Inserate geschalten. Tausende Menschen wissen deshalb nicht, wie es weiter geht. Vor dieser Situation haben wir immer gewarnt, weil die ÖVP auf der Seite der Menschen steht", so Missethon. "Die einzige Lösung wäre die Verlängerung der Amnestie. Die SPÖ hat nicht einmal im Bundesrat der Aufforderung an die Minister, Nachsicht walten zu lassen, unterstützt. Dass es nun keine Aktion scharf gibt, ist allein auf die Stimmen der Vernunft im Bundesrat zurückzuführen, denen die Gusenbauer-SPÖ nicht zugehört hat", so Missethon.

"Mit seinen Attacken auf die ÖVP will Gusenbauer offensichtlich nur ablenken davon, dass in seiner SPÖ ein einziges Chaos ausgebrochen ist. Nach dem Zerbröseln am Fremden- und Asylrecht, ziehen sich jetzt auch in der Pflegedebatte tiefe Gräben durch die SPÖ. Das kommt davon, wenn man eine Politik des Zuschauens und Moderierens macht, ohne sich um die Probleme zu kümmern", warnt der Generalsekretär. "Mit den Angriffen auf den Koalitionspartner setzt Gusenbauer seine unrühmliche Bilanz fort. Was soll das für ein Jahr werden, wenn die Ankündigung, kollegialer in der Regierung umzugehen, schon nach drei Tagen nicht mehr gilt. Gusenbauer muss sich von den Menschen den Vorwurf gefallen lassen, nicht nur Wahlversprechen sondern auch seine eigenen Neujahrsvorsätze zu brechen", so Missethon abschließend.

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