GMTN Foglar: Eigentümerwechsel bei NÖ Metallfirma Battenfeld unverständlich

472 Beschäftigte verdienen Antworten

Wien (GMTN/ÖGB) - In den letzten Tagen des vergangenen Jahres erfolgte bei der Firma Battenfeld in Niederösterreich ein Eigentümerwechsel, der für die Gewerkschaft Metall-Textil-Nahrung (GMTN) eine Vielzahl von Fragen aufwirft. "Warum der vorige Eigentümer Adcuram die Firma klammheimlich verkauft und warum der neue Eigentümer weiterhin im Dunkeln bleibt, ist in höchstem Maß unverständlich", sagt Erich Foglar, Bundesvorsitzender der GMTN.++++

"Die Vorgänge und Motive rund um den Eigentümerwechsel sind völlig unüblich. Weder der Geschäftsführer, noch der Betriebsrat und die Belegschaft waren über den geplanten Verkauf informiert. Das ist ganz klar gegen das Arbeitsverfassungsgesetz, das Firmen verpflichtet, die BetriebsrätInnen im Vorhinein zu informieren." Betriebsräte und Gewerkschaften hätten immer wieder bewiesen, dass sie für Firmen in kritischen Situationen konstruktive Partner sind. "Warum man beim Verkauf der Firma Battenfeld diesen Weg nicht gewählt und nicht einmal den Geschäftsführer informiert hat, entzieht sich unserem Verständnis."

472 MitarbeiterInnen wurden im Rahmen des AMS Frühwarnsystems zur Kündigung angemeldet. Der Geschäftsführer musste inzwischen das Insolvenzverfahren einleiten. Am 2. Jänner 2008 fand eine Betriebsversammlung statt, Geschäftsführer, Betriebsrat und Gewerkschaft haben dabei über den aktuellen Stand und die weiteren Schritte informiert. "Die GMTN steht voll hinter den Beschäftigten und den Betriebsräten", versichert Foglar. "Unsere Gewerkschaftsmitglieder bekommen natürlich allen Rechtsschutz und jede Unterstützung in dieser schwierigen Situation. Vordringliches Ziel ist es aber, einen Weg zu finden, die Firma weiter zu führen und die Arbeitsplätze abzusichern." Die Gewerkschaft verlange weiters, im Zuge des Insolvenzverfahrens genau zu prüfen, ob im Zuge des Verkaufs alle Rechtsvorschriften eingehalten worden sind.

Gewerkschaft verlangt umfassende Aufklärung der Vorgänge

Die Firma Battenfeld ist ein Leitbetrieb in der Region und stellt mit hoch qualifizierten MitarbeiterInnen gute Produkte her. Die Auftragsbücher sind voll und erst vor wenigen Wochen wurde vom vorigen Eigentümer Adcuram der neue Battenfeld-Geschäftsführer mit der Entwicklung einer Drei-Jahresplanung beauftragt. "In dieser Situation das Unternehmen still und heimlich zu verkaufen, und wenige Tage später muss die Insolvenz angemeldet werden - das ist für uns völlig unverständlich", sagt Markus Wieser, Landessekretär der GMTN in Niederösterreich und AK NÖ Vizepräsident. "Umso mehr, als Adcuram vor wenigen Wochen, auch gegenüber dem Betriebsrat, noch von Vorwärtsstrategie für die Firma Battenfeld gesprochen hat, und Ende 2007 wird plötzlich doch verkauft. Wer ist der neue Eigentümer der Firma Battenfeld, warum verweigert er sich den 472 Beschäftigten? Warum wurde im Zuge des Verkaufs ein österreichisches Gesetz, konkret das Arbeitsverfassungsgesetz und die für solche Fälle darin vorgesehene Informationspflicht der Arbeitgeber gegenüber den BetriebsrätInnen, missachtet?"

Der neue Eigentümer, meint Folgar, könne nicht länger Verstecken spielen: "472 Menschen in der Firma Battenfeld und viele weitere in Zulieferbetrieben haben das Recht auf Antworten. Es ist weiters die Pflicht des neuen Eigentümers, Verantwortung für seine Handlungen zu unternehmen. Es geht hier um Menschen, um Familien und um eine ganze Region. Damit spielt man nicht."

ÖGB, 3. Jänner 2008 Nr. 003

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