Missethon zur SPÖ-Klausur: SPÖ soll internen Pflegestreit beenden

SP-Kalina pfeift auf Gusenbauers Neujahrsversprechen

Wien, 03. Jänner 2008 (ÖVP-PK) "Die SPÖ soll ihren SPÖ-internen Pflegestreit beenden", fordert ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon in Richtung des tagenden SPÖ-Präsidiums. "Ihre herzlose Bestemmhaltung gegen eine Verlängerung der Pflegeamnestie zeigt, dass die SPÖ weit weg ist von den Sorgen der Menschen. Dabei haben sich sogar wichtige Teile der SPÖ, etwa die Landeshauptleute Niessl und Burgstaller für eine Amnestieverlängerung ausgesprochen. Tausende Menschen in Österreich wissen nicht, wie es beim Thema Pflege und Betreuung daheim weitergehen wird. Nicht einmal 400 Menschen haben sich für Minister Buchingers Pflegemodell angemeldet. Diese SPÖ-Politik ist herzlos und unmenschlich", so der Generalsekretär. ****

„Was die SPÖ bei ihrer Präsidiumsklausur besprechen will, liegt bei der ÖVP längst in guten Händen“, fährt Missethon fort. „Um die Jugendbeschäftigung und die seit zwei Jahren sinkende Arbeitslosigkeit kümmern sich Arbeitsminister Bartenstein und Staatssekretärin Marek vorbildlich. Dass das Hauptthema der SPÖ-Klausur eine aus der von Minister Pröll geleiteten Perspektivengruppe stammende Forderung ist, ist zwar ein positives Signal, beweist aber, dass sich die ÖVP ohnehin um die Jugendbeschäftigung kümmert", verweist Missethon auf die Bildungsgarantie bis zum 18. Lebensjahr. "Die SPÖ sollte die Zeit daher sinnvoller nutzen und bei der Klausur über eine dringend notwendige Kurskorrektur in der Frage der Pflegeamnestie diskutieren. Es wäre hoch an der Zeit, dass Buchinger und SPÖ-Chef Gusenbauer hier Herz zeigen", betont Missethon.

Kalina pfeift auf Gusenbauers Neujahrsversprechen

„Mit seinen heutigen untergriffigen Attacken gegen den Koalitionspartner pfeift Kalina auf die Neujahrsvorsätze seines Parteichefs, der in zahlreichen Stellungnahmen eine Besserung des Koalitionsklimas versprochen hat", so Missethon zu Kalinas Aussagen im Ö1-Mittagsjournal. "Damit pfeift Kalina auf Gusenbauer. Es ist zwar verständlich, dass der SPÖ-Geschäftsführer angesichts der SPÖ-internen Streitereien ordentlich Frust ablassen muss. Aber diesen sollte man nicht immer an seinem Koalitionspartner auslassen.“ Zudem sei der SPÖ-Geschäftsführer ein "Paradebeispiel für die Unglaubwürdigkeit der SPÖ. Noch vor wenigen Wochen wollte Kalina das NÖ-Pflegemodell auf ganz Österreich anwenden. Heute kritisiert er genau dieses Modell. Das ist an Unglaubwürdigkeit wirklich nicht mehr zu überbieten. Kein Wunder, dass die Glaubwürdigkeit der SPÖ in den Keller gerasselt und Gusenbauer in punkto Verlässlichkeit auf einem Tiefstand angekommen ist", schließt Missethon.

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