TSCHARNUTTER: Initiativen des BZÖ-Wien im neuen Jahr

BZÖ-Wien hat sich in den vergangenen sechs Monaten als konstruktive Kraft für Wien etabliert

Wien (OTS) - "Das BZÖ-Wien hat sich in den vergangenen sechs Monaten als konstruktive Kraft für Wien etabliert. Die schwierige Anfangsphase ist vorbei. Es ist uns gelungen unsere Struktur zu verbessern und unseren Mitgliederstand nahezu zu verdoppeln. Das zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wir sind in Wien die einzige ernstzunehmende Opposition außerhalb des Rathauses und wollen uns vermehrt auf der kommunalen Themen annehmen", sagte BZÖ-Wien-Obmann Michael Tscharnutter bei einer heutigen Pressekonferenz in Wien, die er gemeinsam mit Stellvertreter Schwingenschrot abhielt.

Für das Jahr 2008 werden wir folgende inhaltliche Schwerpunkte in Wien setzen.

Familie: Gratis-Kindergartenplätze für die 3 bis 6 jährigen, Familienpass mit geförderten Leistungen für Mehrkindfamilien, die sich viele Dinge wie Kultur gar nicht leisten können.
Wirtschaft - Geschäftssterben: Wiener Geschäftsstraßen verlieren immer mehr ihren typischen Charakter. Gute Lagen bekommen internationale Ladenketten, schlechte Lagen Wettcafes und Leerstehungen, z. B. die Taborstraße 40 % prognostiziert für das kommende Jahr. "Die Wirtschaftskammer muss aktiver agieren, ebenso WWFF Geschäftsstraßen Management, die Stadt Wien muss regulierend eingreifen", so Tscharnutter.
Kriminalität: Schengenöffnung genau jener Grenzen, wo auch heute schon die organisierte Bandenkriminalität nach Wien gesichert ist, ist ein Wahnsinn. Vor allem da die Wiener Polizei in interne Streitereien verstrickt war und ihre Hausaufgaben überhaupt nicht erledigt hat. Das BZÖ-Wien unterstützt den neuen Polizeipräsidenten Pürstl voll und ganz. "Wir sind guter Hoffnung, dass dieser die Probleme rasch lösen wird. Wichtig ist es die Straßenpräsenz zu erhöhen. Blaukappler verstärkt einsetzen, eigenes Büropersonal anwerben, Stadtwache zur Verfolgung von Verwaltungsdelikten wie Hundefragen, Müll und Grillverbote, Cobramann hinter der Schreibmaschine ist Ressourcenverschwendung", so Tscharnutter. Integration: Die wahl- und regellose Zuwanderung nach Wien, hat extreme Probleme geschaffen, weil auch die Integration keinem definierten Rahmen folgt. Die Neuankömmlinge erhalten auch keine Aufforderung sich anzupassen, stattdessen fördert die Stadt Wien Organisationen, die diese noch dazu auffordern ihre heimatlichen Gewohnheiten beizubehalten. "De Winter, holländischer Schriftsteller:
Abwägung zwischen Heimat und hier und dann die Entscheidung wo man leben will - das ist der falsche Weg. Wir wollen für Wien einen definierten Rahmen an Dingen, die der Zuwanderer erfüllen muss, bevor er Bleiberecht und Staatsbürgerschaft erhält. Die Zahl der Zuwanderer ist nicht entscheidend, entscheidend sind Qualifikationen und Integrationswilligkeit", so Tscharnutter.
Soziales: Heizkostenzuschuss der die tatsächlichen Kosten deckt und kein Almosen ist. "Runter mit den städtischen Gebühren, es kann nicht sein, dass Wien bei den Gebühren doppelt so viel verlangt als Kosten erwachsen, so Tscharnutter, der von Neoliberalismus in Reinkultur sprach.
Verkehrsproblematik: Wir sagen Nein zur Citymaut. "Stattdessen Gratisbenutzung der öffentlichen Verkehrsmittel für alle Wienerinnen und Wiener, die kein Auto angemeldet haben und Förderung von Mietautos und Carsharing. Parkhäuser am Stadtrand beim Ende attraktiver Schnelllinien und Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Autos von außerhalb sollen gar nicht erst nach Wien kommen", so Tscharnutter, der abschließend auf
Geplante Veranstaltungen hinwies:
Neujahrstreffen in Graz und volle Unterstützung für die Grazer Gemeinderatswahl
Aschermittwochtreffen Großveranstaltung, wir erwarten 400 Personen, Referate von Schwingenschrot und Tscharnutter.
Bezirksstammtische auch weiterhin im Monatsrythmus
Oktoberfest mit dem Bundesbündnisobmann

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