Wiener Bilanz 2007 (1) - SP-Oxonitsch: "Wien geht seinen Erfolgsweg weiter!"

Wien (SPW-K) - Insgesamt 20 Mal haben der Wiener Landtag und der Wiener Gemeinderat im Jahr 2007 getagt und in rund 200 Stunden Dauer viele wichtige Entscheidungen für Wien getroffen: "Die meisten davon sind im Konsens mit den anderen Parteien gefallen", betonte heute der Wiener SP-Klubchef Christian Oxonitsch im Rahmen eines Pressegesprächs. "Von den insgesamt 765 beschlossenen Geschäftsstücken wurden 95,5 Prozent gemeinsam mit mindestens einer weiteren Partei beschlossen. Das zeigt, dass die Wiener SPÖ im Stadtparlament einen Weg des Miteinander und der Kooperation mit den anderen demokratischen Kräften dieser Stadt sucht."

Das Jahr 2007 sei von entscheidenden Weichenstellungen für Wien geprägt gewesen: "Das umfasst unter anderem die wesentliche Entscheidung, bis 2015 in sechs neue Geriatriezentren insgesamt 350 Millionen Euro zu investieren und die Pflegeplätze von 8.500 auf 10.000 zu erhöhen", unterstrich Oxonitsch. "Und auch der Entschluss, das Geriatriezentrum am Wienerwald laufend zu verkleinern und 2015 zu schließen, war richtig."

Die Stadtpolitik dominiert habe 2007 aber auch das Thema Bildung:
"Im Wiener Gemeinderat wurde ein rund 611 Mio Euro schweres Schulsanierungspaket auf den Weg gebracht. Es ist sehr erfreulich, dass die Wiener Bezirke die Sanierung ihrer Schulen finanziell wesentlich mittragen", betonte Oxonitsch. Wesentlich bleibe für die Stadt aber auch der Bereich Integration: "Hier wurde der Sprachgutschein 2007 von 100 auf 300 Euro erhöht", unterstrich Oxonitsch. "Im Jahr 2007 sind mit den von der Stadt Wien geförderten Sprachmaßnahmen über 7.000 Menschen erreicht worden. Vor allem der Frauenanteil war mit 70 Prozent besonders hoch."

Weitere Rekordsummen habe die Stadt 2007 für Arbeitsmarktmaßnahmen ausgegeben. "Wie bereits 2006 wurde auch 2007 die Rekordsumme von 56 Mio Euro zur Verfügung gestellt, um Menschen in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Das Geld fließt unter anderem in Weiterbildungsprogramme für rund 23.000 Wiener ArbeitnehmerInnen." Weitere Schwerpunkte seien der Ausbau der Förderungen für Klein- und Mittelbetriebe, die Wiener Lehrstellenoffensive oder der Bau des Media Quarter Marx. Im Infrastrukturbereich sei im Frühjahr der Startschuss für den Terminal Freudenau gefallen. "Durch den Neubau eines Güterterminals wird die Kapazität im Containerbereich nahezu verdoppelt", so Oxonitsch. Bauauftakt hat es 2007 auch für die Therme Oberlaa Neu gegeben: "Allein die Errichtung sichert über 1.000 Arbeitsplätze und mit der Eröffnung entstehen 400 neue Jobs!" Weitere Meilensteine seien der Startschuss für den Umbau des Bahnhofs Wien Mitte, der Baubeginn für den Hauptbahnhof Wien, die Anschaffung neuer klimatisierter U-Bahn- und Straßenbahngarnituren oder die Betriebsaufnahme der neuen Autobusgarage Leopoldau. "Wesentlich war auch das Übereinkommen mit dem Bund über weiteren Ausbau des U-Bahnnetzes."

Im Bereich Wohnen und Stadterneuerung habe die Stadt unter anderem Gebietsbetreuungen bzw. Mediatoren speziell für Gemeindebauten geschaffen und die Stadterneuerungsoffensive im Gebiet rund um den Westgürtel forciert. Die neu eröffnete Wiener Biogasanlage sei wiederum ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz: "Und mit dem Wiener Reinhaltegesetz, das im Landtag beschlossen wurde, haben wir die Voraussetzungen für eine innovative Form der Reinhaltung von Straßen und öffentlich zugänglichen Grünflächen - die WasteWatcher -geschaffen!" (Forts.)

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