Missethon: SPÖ weit weg von Sorgen der Menschen

Thema der SPÖ-Präsidiumsklausur sollte Pflegeamnestie sein

Wien, 01. Jänner 2008 (ÖVP-PK) - "Wieder einmal zeigt sich: Die SPÖ ist weit weg von den Sorgen der Menschen", sagt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon zur Themensetzung der bevorstehenden SPÖ-Präsidiumsklausur. Tausende Menschen in Österreich wissen nicht, wie es beim Thema Pflege und Betreuung daheim weitergehen wird, weil mit dem 31. Dezember die Pflegeamnestie ausgelaufen ist. Doch das kümmert offenbar weder Sozialminister Buchinger noch SPÖ-Chef Gusenbauer. Denn statt dieses Thema ins Zentrum der Präsidiumsklausur zu rücken, kündigt SPÖ-Geschäftsführer Kalina an, man werde sich mit den Themen Jugendbeschäftigung und Fachkräfte beschäftigen. ****

"Gerade im Bereich der Jugendbeschäftigung und des Arbeitsmarktes ist eine gute Entwicklung zu verzeichnen. Die Arbeitslosigkeit sinkt seit 21 Monaten ununterbrochen und noch nie war der Beschäftigungsstand so hoch wie zur Zeit", so Missethon. Darüber hinaus hat Wirtschafts- und Arbeitsminister Bartenstein für das Jahr 2008 bereits Schwerpunkte im Bereich der Jugendbeschäftigung und -ausbildung sowie der Fachkräfteausbildung angekündigt. Am 9. Jänner wird ein Sozialpartnergipfel stattfinden, bei dem das Reformprojekt der Lehrlingsausbildung finalisiert werden soll. "Das sollte Kalina eigentlich wissen. Wenn nicht, steht im Genossin Csörgits sicher für Fragen zur Verfügung", so der ÖVP-Generalsekretär.

"Was die SPÖ bei ihrer Präsidiumsklausur besprechen will, liegt bei der ÖVP längst in guten Händen. Die SPÖ sollte die Zeit daher sinnvoller nutzen und bei der Klausur über eine dringend notwendige Kurskorrektur in der Frage der Pflegeamnestie diskutieren. Es wäre hoch an der Zeit, dass Buchinger und SPÖ-Chef Gusenbauer hier Herz zeigen und den Betroffenen Strafen ersparen", betont Missethon abschließend.

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