"Die Presse" Leitartikel: "Trostlosigkeit als Enttäuschungsschutz" (von Michael Fleischhacker)

Ausgabe vom 31.12.2007

Wien (OTS) - Das Risiko, dass diese Regierung erkennt, welches Problem sie darstellt, bleibt auch 2008 beherrschbar.
Zum Jahreswechsel steht die Astrologie noch höher im Kurs als sonst. Da schaffen es die Wort und Bild gewordenen Zeugnisse fortschreitender Verblödung sogar auf die Politikseiten der Zeitungen. "So wird 2008" steht dort dann zu lesen, und man erfährt jeweils exklusiv, was sich im kommenden Jahr in der Politik abspielen wird. Zum Beispiel, dass der Kreml und das Weiße Haus neue Mieter bekommen. Das wird spannend, sagen die Politastrologen, exklusiv, versteht sich.
Nein, wir wissen nicht, wie 2008 wird. Die politische Astrologie ist ein schwieriges Geschäft. Das verbindet sie mit der Zukunftsforschung. Was die beiden unterscheidet, ist die vergleichsweise Bescheidenheit von Horx, Casti & Co. Sie begnügen sich damit, gestern und heute möglichst sorgfältig zu analysieren, um sich auf morgen vorbereiten zu können. Übermorgen lassen sie sich schon überraschen. Mehr können wir nicht tun, wenn wir redlich bleiben wollen (was man der Astrologie nicht unterstellen kann).
Je näher man an einer Vergangenheit und Gegenwart dran ist, je mehr der handelnden Personen man persönlich kennt, je besser man mit den Strukturen vertraut ist, in deren Rahmen sich dieses Handeln ereignet, umso eher kann man immerhin vorsichtige Vorhersagen treffen. Nachdem wir schmerzlich nah an den Ereignissen und Personen der österreichischen Politik dran sind, Opfer ihrer ständestaatlichen Strukturen und bisweilen fassungslose Beobachter ihrer Ergebnisse, können wir uns am ehesten an eine innenpolitische Vorhersage wagen.

Also: Die Koalition aus SPÖ und ÖVP wird mit einiger Wahrscheinlichkeit das Jahr 2008 überstehen. Vor allem deshalb, weil keine der beiden Regierungsparteien es wagen darf, sich dem Votum der Wähler zu stellen. Man versteht auch von Tag zu Tag besser, warum SPÖ und ÖVP sich darauf verständigt haben, die Legislaturperiode zu verlängern. Gemeinsam sind Gusenbauer und Molterer eine Art "Chavez light".
Das Risiko, dass diese Regierung erkennt, welches Problem sie darstellt, bleibt weiterhin beherrschbar. Man musste nur die Einschätzungen der Koalitionsspitzen und etlicher Minister zum Jahresende lesen: Alle behaupten, die Regierungsarbeit sei "besser als in den Medien dargestellt". Und wenn diese negative Darstellung nicht ohnehin eine reine Erfindung der Medien ist, dann ist sie nicht Folge schlechter Arbeit, sondern schlechter "Kommunikation". Heißt:
Man hat gut gearbeitet, war aber nicht ausreichend in der Lage, das den Menschen auch zu sagen. Nun sollte man das nicht vorschnell als Andeutung von Selbstkritik missverstehen: Gemeint ist auch hier, dass "die Medien" die an sich gute Arbeit der Regierung schlecht kommunizieren. Wenn solche Aussagen dann auch noch von jemandem wie Frau Heidrun Silhavy kommen, die sich nun schon seit einem guten Jahr selbst wegsperrt, um zu verhindern, dass bei durchschnittlichem Medienkontakt die vollkommene Nutz- und Sinnlosigkeit ihrer politischen Existenz ruchbar werden könnte, ist zu dem Thema alles gesagt.

Ebenfalls eher risikolos ist die Vorhersage, dass in diesem Jahr 2008 keine unvorhergesehene Reformaggression die kreative Friedhofsruhe im Regierungsviertel stören wird. Die Jubiläen 1848, 1918, 1938 und 1968 liefern vermutlich ausreichend Stoff für ideologische Ersatzbefriedigungen. Das wird lustig: Wieder einmal werden ausgerechnet jene Vertreter von Arbeiterkammer und ÖGB den "Anschluss" als direkte Folge des "Austrofaschismus" geißeln, die heute die Fortsetzung des Ständestaates mit den Mitteln der Verfassung propagieren.
Kommentieren werden das jene Politologen, die ihre Berufsbezeichnung mehrheitlich dem Umstand verdanken, dass "politische Astrologie" zwar der zutreffendere Begriff wäre, das zusammengezogene "Politologie" aber irgendwie akademischer klingt als der Nebenerwerbsjournalismus, den sie in Wahrheit betreiben. Assistieren werden ihnen weiterhin Meinungsforscher, die schon seit langem nichts erforschen als ihre eigene Meinung, das aber mit einer Gründlichkeit, die immer wieder überraschende Ergebnisse zu Tage bringt.
Hinter der oberflächlichen Trostlosigkeit dieser Prognose verbirgt sich eine der großen Stärken des großkoalitionären Gemurkses: es gewährleistet eine sehr weitgehende Enttäuschungsresistenz. Dass ich auch 2008 der Meinung sein werde, dass die Existenzberechtigung dieser Regierung ausschließlich in der Etablierung eines Mehrheitswahlrechts zur künftigen Verhinderung ihrer selbst besteht, versteht sich.

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