SP-Haider: Politik steht nicht im Dienst von Profit und Kapital!

OÖ. Sozialdemokraten werden geradlinigen Kurs 2008 fortsetzen

Linz (OTS) - "Als Sozialdemokraten sehen wir Politik als Aufgabe
im Dienst der Menschen und nicht im Dienst von Profit und Kapital. Dieser Aufgabe werden wir auch im neuen Jahr nachkommen und unseren zukunftorientierten Weg weitergehen", betont Landesparteivorsitzender LH-Stv. DI Erich Haider und wünscht allen Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern ein gesundes, kraftvolles Jahr 2008. Die SPÖ Oberösterreich werde weiterhin mit aller Kraft gegen Ausverkauf und Privatisierung kämpfen, weil wichtige Versorgungsunternehmen wie die Energie AG nicht an die Börse gehören. "Wir nehmen diesen Auftrag sehr ernst und werden unseren geradlinigen Kurs für Oberösterreich und seine Menschen 2008 konsequent fortsetzen", so Haider.

Die SP OÖ. wisse sich dabei einer Meinung mit Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern, die einen Verkauf ihrer Energie AG mehrheitlich ablehnen, weil sie nicht wollen, dass sie dann über höhere Strompreise die fetten Gewinne für private Aktionäre finanzieren müssen. Deshalb sollen sie auch darüber abstimmen können, ob sie dafür oder dagegen sind, und zwar bevor das Unternehmen an die Börse geht. Alles andere wäre eine glatte Provokation und der traurige Höhepunkt der Demokratieverweigerung, ein kaltes Ausschalten von Bürgerrechten, um eigene politische Interessen durchzusetzen. "Das ist nicht unser Verständnis von Politik. Wir wollen Politik mit den Menschen und nicht über ihre Köpfe hinweg machen. Wir wollen nicht einfach diktieren was gut für das Land und seine Menschen sein soll, sondern gemeinsam und im Einvernehmen mit den Bürgerinnen und Bürgern an guten Lösungen für eine positive Zukunft arbeiten. Das Ergebnis der Volksabstimmung werden wir auf jeden Fall akzeptieren", stellt LH-Stv. Erich Haider klar.

"Gesellschaftlicher Zusammenhalt und mehr Gemeinsamkeit sind notwendig, um einer sozialen, fortschrittlichen Politik zum Durchbruch zu verhelfen, die sich am Wohl der Menschen orientiert und nicht am größtmöglichen Gewinn" , betont Erich Haider. Dazu gehöre auch, mit einer gerechten Einkommenspolitik dafür zu sorgen, dass alle vom wirtschaftlichen Aufschwung profitieren, das gleiche gelte für die Pensionen. Die Sicherung und Finanzierung unseres Gesundheitssystems, das selbst auf gesunden Beinen steht und allen Menschen im Krankheitsfall die gleichen Leistungen bietet, ist eine große Herausforderung für 2008. Moderne Arbeitsplätze durch nachhaltiges Wirtschaften, faire Bildungschancen und Solidarität mit den Schwächsten gehören ebenfalls zu den klaren Prioritäten der SPÖ Oberösterreich.

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ Oberösterreich
Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
gerald.hoechtler@spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS40001